Folge 5: Wahlecho aus Ost und West

Folge 5: Wahlecho aus Ost und West Wie geeint ist Deutschland
wirklich? In der fünften Folge „Mauerecho” nimmt Host Dennis
Chiponda gemeinsam mit Cornelius Pollmer, Chef des Leipziger Büros
bei der Zeit im Osten, und Ulrike Winkelmann, Co-Chefredakteurin
von der taz, die Ergebnisse der Bundestagswahl unter die Lupe – mit
besonderem Fokus auf die politische Lage in Ost- und
Westdeutschland. Doch was bedeutet das Wahlergebnis für
Deutschland? Und welche Lehren lassen sich daraus ziehen? Ein
zentraler Punkt des Gesprächs stellt die mediale Darstellung der
Wahl: Die AfD erzielte im Osten 32 %, im Westen 18 % – aber ist
Deutschland dadurch wirklich so gespalten? Oder verstärken Medien
diese Wahrnehmung durch eine selektive Berichterstattung? Denn auch
im gesamten Südwesten der Republik gelingen der AfD Erfolge um die
20%. Das zeigt, dass es hierbei um ein strukturelles Problem geht
mund es sich bei den Wahlerfolgen der AfD nicht lediglich um einen
Ausrutscher handelt. „Eine schwarz-grüne Regierung mit einer grünen
Wirtschaftsministerin hat nicht die geringste Lust, eine Stadt noch
zu fördern, die traditionsgemäß entweder sozialdemokratisch oder in
jüngerer Zeit AfD-dominiert war und ist. Also hier gilt halt das
Prinzip, dass wenn regierende Parteien beschließen, dass sie
Regionen oder Städten, die andersfarbig regiert oder dominiert
werden, nicht helfen wollen, dann werden auch keine
Strukturförderungen, keine Investitionsmittel, all das nicht
hingeschoben, was es aber bräuchte, um genau dieses Wahlverhalten
auch zu ändern.“, so Winkelmann. Pollmer behauptet: „Wir haben
einen riesigen Investitionsbedarf bei Problemen, die nicht einzelne
Regionen in Deutschland betreffen, sondern entweder das ganze Land
oder sehr viele Regionen.” Ebenso stellen sie sich die Frage, warum
die AfD im Osten so stark abgeschnitten hat, obwohl sie
Ostdeutschland in ihrem Wahlprogramm gar nicht erwähnte. „Die AfD
hat es längst geschafft, auch sonstige politische Nerven der Leute
zu kitzeln. Für beide Teile der Republik hat ein Mechanismus der
Normalisierung gegriffen. Es ist gelungen, dabei haben natürlich
dann auch seriöse Medien ihren Anteil, die öffentliche Diskussion
so zu bestreiten, dass die Leute denken, es ist akzeptabel, AfD zu
wählen.”, sagt Winkelmann. Auch die Rolle des Ostbeauftragten der
Bundesregierung gerät in den Blick: Carsten Schneider landete in
seinem Wahlkreis mit nur 7,9 % der Stimmen auf Platz vier. Was sagt
das über die politische Bedeutung dieser Position aus? Der
gebürtige Dresdner Pollmer äußert sich trocken: „Es wird ihn schon
deswegen weitergeben, weil man an noch wichtigeren Stellen am Ende
sonst feststellt, dass man wieder keine Ossis dabei hat. Da ist der
Ossi-Beauftragte, der ein Ossi ist, immer ein gutes Mittel, ohne
dass es zu viel Geld kostet.” Doch es geht nicht nur um Analyse,
sondern auch um Lösungsansätze. Welche Chancen hätte eine Große
Koalition unter Friedrich Merz, um gesellschaftliche Gräben zu
überbrücken? Welche neuen Ideen brauchen Union und SPD, um
verlorene Wähler zurückzugewinnen? „Man muss irgendwie, glaube ich,
das Gefühl haben, man hat jetzt nicht so eine GroKo, wie wir sie
auch noch in Erinnerung haben, so eine “Aussitzeritis”-GroKo,
sondern man hat eine GroKo, die Dinge spürbar verändert,
idealerweise verbessert in diesem Land.”, wünscht sich Pollmer.
„Die nächste Regierung wird in meinen Wünschen begriffen haben,
dass sie die Klimakrise ernst nehmen muss.”, so Winkelmann.
„Mauerecho – Ost trifft West“ ist ein Podcast der taz Panter
Stiftung und erscheint jede Woche sonntags auf taz.de/mauerecho und
überall dort, wo es Podcasts gibt. Besonderer Dank gilt Ann
Toma-Toader von der Redaktion und unserem Tonmeister Daniel Fromm.