Erst Reformen, dann Schulden
Eine intelligente Reform der Schuldenbremse muss Investitionen und
Nachhaltigkeit stärken.
1 Stunde 12 Minuten
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Beschreibung
vor 8 Monaten
bto#286 – Das Berliner Politik-Theater läuft in
diesen Tagen zur Höchstform auf. Wird eine Einigung von Union,
SPD und Grünen zur Reform der Schuldenbremse und zur Bewilligung
von Sondervermögen gelingen, um dies noch mit dem alten Bundestag
zu beschließen? Und sind die angedachten Maßnahmen überhaupt
geeignet, das vorgegebene Ziel höherer Investitionen in
Verteidigung und Infrastruktur zu erreichen? Oder geht es in
Wahrheit nur um mehr Konsum und eine weitere Aufblähung des
Sozialstaates? Fakt ist: Deutschland steht vor einem gigantischen
finanzpolitischen Paradigmenwechsel.
Dr. Daniel Stelter analysiert die Hintergründe des Kurswechsels
und zeigt auf, warum nicht fehlendes Geld, sondern politische
Fehlentscheidungen das eigentliche Problem sind. Wie eine
sinnvolle Reform der Schuldenbremse aussehen könnte, hat Prof.
Dr. Friedrich Heinemann vom Leibniz-Zentrum für europäische
Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim mit seinem Kollegen Prof.
Dr. Zareh Asatryan und einem Team erarbeitet. Welche Ansätze
könnten langfristig Investitionen sichern, ohne das Land in eine
unkontrollierte Schuldenunion zu führen? Wie können alternative
Reformvorschläge für die Schuldenbremse aussehen? Darüber spricht
Daniel Stelter mit Prof. Dr. Heinemann im Experteninterview.
Hörerservice
Die Studie Zukunftshaushalt statt Schuldenbremse finden Sie hier:
https://is.gd/Z0wknP
Den Vorschlag der Grünen zur Grundgesetzänderung finden Sie hier:
https://is.gd/ZUhXAA
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