Mehr Geld für Verteidigung, aber ohne Schuldenunion
Die europäische Sicherheit kann auch gestärkt werden, ohne
Deutschland in eine Transferunion zu zwingen.
1 Stunde 18 Minuten
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Beschreibung
vor 9 Monaten
bto#284 – Donald Trump verhandelt mit Russland
über die Köpfe der EU hinweg, während Europa militärisch kaum
handlungsfähig ist. Die aktuellen Verteidigungsanstrengungen
reichen nicht aus, um eine glaubwürdige Abschreckung aufzubauen.
Auf zusätzlich 250 Milliarden Euro pro Jahr belaufen sich
Schätzungen zum Finanzbedarf für die EU. Für Deutschland allein
ist die Rede von 80 Milliarden Euro. Damit stellt sich die Frage,
wie diese massiven Investitionen finanziert werden können.
Dass die deutsche Schuldenbremse in der jetzigen Form den Wahltag
nicht überleben würde, war spätestens nach den jüngsten Volten
der US-Regierung abzusehen. Deutschland und Europa müssen schnell
mehr in die eigene Sicherheit investieren. Für Italien und
Frankreich bietet sich hier die Chance, die EU in eine
Schuldenunion zu bewegen. Deutschland sollte mit einer
Alternative gegenhalten. Das Konzept einer Bank für Verteidigung,
Sicherheit und Widerstandsfähigkeit als Bank der “westlichen
Wertegemeinschaft” würde es ermöglichen, drei strategische Ziele
gleichzeitig zu erreichen: eine ausreichende Finanzierung der
Verteidigungsausgaben, die Verhinderung einer ungerechten und für
Deutschland nicht tragbaren Schuldenunion und die Einbindung
Europas in einen breiteren Verbund mit den USA und anderen
westlichen Staaten.
Im Gespräch mit Daniel Stelter erläutert Rob Murray, Senior
Fellow beim Atlantic Council und Assistant Professor of Practice
an der Johns Hopkins University das Konzept.
Hörerservice
Die Studie Defending Europe Without the US:
First
Estimates of What is Needed finden Sie hier:
https://is.gd/U3zIAK
Die Studie Guns and Growth: The Economic Consequences of
Defense Buildups
finden Sie hier: https://is.gd/y8Top0
Den Text zur Global Defense Bank finden Sie hier:
https://is.gd/OUh0i9
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