Versuch einer Analyse
Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.
Am 20. Juni 2023 erschien in Foreign Affairs, der Hauspostille
des "Council on Foreign Relations" ein Artikel über den
"tückischen Weg zu einem besseren Russland", dem Bidens
Ausrutscher über seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin
vom 26. März 2022 – einen Monat nach Russlands Einmarsch in die
Ukraine – vorangestellt war: „Um Himmels willen, dieser Mann kann
nicht an der Macht bleiben“.(1) Diese schnell zurückgenommene
Bemerkung Bidens spiegelte nach Ansicht der Autorinnen Andrea
Kendall-Taylor(2) und Erica Frantz(3)
„nicht nur die Wut über die Zerstörung wider, die Putins
gewählter Krieg ausgelöst hat, sondern offenbarte auch die tief
verwurzelte Annahme, dass sich die Beziehungen zwischen Russland
und dem Westen nicht verbessern können, solange Putin im Amt
ist.“(4)
Diese Ansicht werde von vielen Vertretern des transatlantischen
Bündnisses und der Ukraine geteilt:
„…allen voran vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij,
der im September letzten Jahres Friedensgespräche ausschloss,
solange kein neuer russischer Führer im Amt ist. Es gibt guten
Grund, pessimistisch zu sein, was die Aussichten auf einen
Kurswechsel Russlands unter Putin angeht. Er hat sein Land in
eine düstere, autoritäre Richtung gelenkt, die durch den
Einmarsch in die Ukraine noch verstärkt wurde.“(5)
Für die düstere Richtung hatte vor Putin schon der alkoholkranke
Boris Jelzin gesorgt, der Russland den Oligarchen in die Hände
spielte – unter ihnen konnte das Land im Interesse des westlichen
Kapitals ausgeplündert werden. Der Hass auf Putin in den USA und
in Teilen der deutschen Medien und Politik begann also nicht erst
2014 wegen der Rückkehr der Krim zu Russland, sondern viel
früher, nämlich in dem Moment, als er an die Macht kam und den
Ausverkauf der russischen Wirtschaft durch den Westen stoppte
bzw. sogar rückgängig machte.
In groß angelegten Protesten sehen die o.g. Autorinnen noch keine
Garantie für Putins Sturz und erinnern an die Erfahrungen, die
der Iran 2023, Weißrussland 2020 (und 2010) und Russland selbst
nach den Wahlen 2011 und 2012 gemacht haben.
Die Folgen der Massenproteste, mit denen Ägyptens Präsident Hosni
Mubarak 2011 und Omar al-Bashir im Sudan 2019 gestürzt wurden,
zeigen laut Kendall-Taylor und Frantz, dass solche Bewegungen
auch potenziell schlimmere autoritäre Regime an die Macht bringen
können. Der Militärputsch, durch den 2013 in Ägypten der
demokratisch gewählte Staatschef Mohammed Mursi gestürzt wurde,
sei ein gutes Beispiel dafür, dass mächtige Sicherheitsapparate
nicht einfach verschwinden, wenn autoritäre Regime Macht
verlieren.
Soweit der westliche Standpunkt.
...weiterlesen hier:
https://apolut.net/chronik-eines-angekuendigten-putsches-von-wolfgang-effenberger
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