Markenrecht

test

Was ist die Störerhaftung? Wie ist sie zu prüfen? Was ist der Unterschied zu der mittelbaren Verletzung von Verkehrspflichten? Wie haften Plattformen im Markenrecht?


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0:06 Mittelbare Verletzung im Zivilrecht


2:18 Übersicht


5:06 Ansätze für die Inanspruchnahme


6:45 Beispiel

Das zweite ausführliche Beispiel zu § 14 MarkenG. Nach dem VW Bulli Fall vom BGH (GRUR 2024, 1033).


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0:07 Sachverhalt


0:49 Lösung

Warum gibt es Schranken im Markenrecht? Was ist das Recht der Gleichnamigen? Wie ist § 23 MarkenG zu prüfen? Was ist der Erschöpfungsgrundsatz? Wann kann die Einrede der Nichtbenutzung nach § 25 MarkenG geltend gemacht werden?


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0:03 Überblick Schranken


4:02 Aufbau § 23 MarkenG


5:05 Recht der Gleichnamigen (§ 23 I Nr. 1)


10:35 Beschreibende Benutzung (§ 23 I Nr. 2)


15:59 Referierende Benutzung (§ 23 I Nr. 3)


21:08 Erschöpfung (§ 24 MarkenG)


28:42 Beispiel


32:09 Einrede der Nichtbenutzung (§ 25)


37:49 Kontrollfragen