Schranken des Markenrechts

Warum gibt es Schranken im Markenrecht? Was ist das Recht der
Gleichnamigen? Wie ist § 23 MarkenG zu prüfen? Was ist der
Erschöpfungsgrundsatz? Wann kann die Einrede der Nichtbenutzung
nach § 25 MarkenG geltend gemacht werden?


Timestamps:


0:00 Intro


0:03 Überblick Schranken


4:02 Aufbau § 23 MarkenG


5:05 Recht der Gleichnamigen (§ 23 I Nr. 1)


10:35 Beschreibende Benutzung (§ 23 I Nr. 2)


15:59 Referierende Benutzung (§ 23 I Nr. 3)


21:08 Erschöpfung (§ 24 MarkenG)


28:42 Beispiel


32:09 Einrede der Nichtbenutzung (§ 25)


37:49 Kontrollfragen