Wann ist die Schweiz sicher, Herr Mäder?

Krieg in Europa, unbekannte Drohnen im Luftraum und eine Schweiz,
die schlecht vorbereitet ist. Gibt die neue sicherheitspolitische
Strategie die richtigen Antworten? Woher soll das Geld kommen und
warum braucht’s ein Staatssekretariat für Sicherheitspolitik?
Fragen an dessen Chef, Markus Mäder. Die neue Sicherheitspolitische
Strategie des Bundes will für «umfassende Sicherheit» sorgen. Noch
aber ortet sie gravierende Lücken bei der Widerstandsfähigkeit,
beim Bevölkerungsschutz und auch bei der Verteidigungsfähigkeit.
Wie genau soll die Schweizer Bevölkerung resilienter werden gegen
Desinformation? Woher soll das Geld kommen für die vorgesehenen
Aufrüstungsbemühungen? Und wie kann die angestrebte internationale
Zusammenarbeit mit der Neutralität unter einen Hut gebracht werden?
Eine Möglichkeit, mehr Geld für Rüstungsvorhaben frei zu spielen,
wäre – aus Sicht der SVP – das Staatssekretariat für
Sicherheitspolitik, SEPOS, das erst 2024 geschaffen wurde, wieder
zu streichen. Hat Markus Mäder den Sinn und Zweck seines
Staatssekretariats zu wenig gut verkauft? Warum braucht’s das SEPOS
wirklich? Und, das SEPOS hat Ende Juni zudem die Eckwerte des
geplanten Katastrophenschutzes veröffentlicht. Zivilschutz und
Zivildienst sollen künftig zusammengeführt werden, zum
Katastrophenschutz. Was bringt das? Und, wird dadurch der
Zivildienst kurz nach dem relativ knappen Jahr zur
Zivildienstreform weiter eingeschränkt? Markus Mäder, der
Staatssekretär für Sicherheitspolitik nimmt Stellung in der
Samstagsrundschau bei Klaus Ammann.