Neues Gutachten belegt: AfD kann verboten werden (Serie 1005: CX - Corax - Politik - Makro)

Die Frage, ob die AfD verfassungswidrig sei, bewegt aktuell sehr
viele Menschen in Sachsen-Anhalt - aber auch bundesweit und im
internationalen Kontext. Denn es ist offensichtlich, dass die
Garantie von Menschenwürde und Grundrechten von vielen
Vertreter:innen der AfD in Frage gestellt werden. Was weniger
Beachtung findet: Das Grundgesetz sieht – zur Verteidigung der
Demokratie – explizit die Möglichkeit eines Parteiverbots vor. Die
Voraussetzungen dafür sind aus gutem Grund extrem hoch. Die Frage
aber ist: Erfüllt die AfD diese Voraussetzungen? Das hat die
Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) in 18-monatiger
sorgfältiger wissenschaftlicher Recherche geprüft. Die
Tagesaktuelle Redaktion war dazu im Gespräch mit
Politikwissenschaftler und Hochschullehrer Prof. Dr. Marcel
Lewandowsky.