Tun Sie genug gegen die Blechlawine am Gotthard, Herr Rösti?

Tun Sie genug gegen die Blechlawine am Gotthard, Herr Rösti?

vor 2 Tagen
Nicht nur an Ostern: Die Staustunden am Gotthard nehmen zu. Doch der Bundesrat stemmt sich gegen eine Durchfahrtsgebühr für Ausländer und gegen eine höhere Lastwagenabgabe. Weshalb? Bundesrat Rösti äussert sich auch zur Versorgungslage angesichts des ...
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Samstagsrundschau

Beschreibung

vor 2 Tagen
Nicht nur an Ostern: Die Staustunden am Gotthard nehmen zu. Doch
der Bundesrat stemmt sich gegen eine Durchfahrtsgebühr für
Ausländer und gegen eine höhere Lastwagenabgabe. Weshalb? Bundesrat
Rösti äussert sich auch zur Versorgungslage angesichts des
Irankriegs und zu Milliardenkosten für AKW. Bis zu drei Stunden
mussten Autofahrerinnen und -fahrer vor Ostern auf der A2 Richtung
Gotthard anstehen. Die Stautage am Gotthard nehmen zu, für die
Urner Bevölkerung wird das mehr und mehr zum Problem. Denn der
Ausweichverkehr verstopft Haupt- und Nebenstrassen entlang der
Autobahn. Weshalb stemmt sich der Bundesrat gegen eine
Durchfahrtsgebühr für Ausländerinnen und Ausländer, die bloss durch
die Schweiz hindurch Richtung Süden fahren? Und: Werden die jüngst
angekündigten Preiserhöhungen im öffentlichen Verkehr das Problem
gar noch verschärfen, weil der Zug Richtung Süden weniger attraktiv
wird? In der Samstagsrundschau nimmt Verkehrsminister Albert Rösti
Stellung. Auch bei der Verlagerungspolitik gibt es Probleme:
Bereits das vierte Jahr in Folge nimmt der Anteil der
Lastwagentransporte durch die Alpen zu? Der Nationalrat will
deshalb die Schwerverkehrsabgabe LSVA erhöhen - doch auch dagegen
wehrt sich der Bundesrat. Weshalb das Zögern? Der Iran-Krieg hat
die Preise für Benzin, Diesel, Heizöl und Erdgas auch in der
Schweiz in die Höhe getrieben. Mangel wie etwa in Asien gibt es
nicht. Allerdings warnen die Bundesbehörden vor reduzierten
Erdöl-Lieferungen nach Europa ab Mai. Worauf stellt sich der
Bundesrat ein? Ruft er die Bevölkerung bald zum Benzinsparen auf?
Thema in der Samstagsrundschau ist auch die Energiepolitik. Albert
Rösti will das AKW-Neubauverbot lockern - über die Finanzierung
neuer AKW hingegen möchte er (noch) nicht reden. Dabei macht der
Stromkonzern Axpo jetzt schon klar: Ohne Staatshilfe geht es nicht.
Und bereits für eine längere Laufzeit der KKW Gösgen und Leibstadt
machen die Stromkonzerne die hohle Hand beim Bund: Die
Allgemeinheit soll das finanzielle Risiko tragen. Wer bezahlt die
Rechnung? Bundesrat Albert Rösti ist Gast bei Dominik Meier.
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