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Update: Eine neue Agenda 2010?

Update: Eine neue Agenda 2010?

Was jetzt? vor 5 Monaten

"2026 wird uns Mut abverlangen": Lars Klingbeil will Deutschland reformieren und modernisieren. Wie schmerzhaft wird das? Und: Was der Iran über den 15-Punkte-Plan denkt.

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Der Vizekanzler und SPD-Parteichef Lars Klingbeil hat am Mittwoch
eine Grundsatzrede mit dem Titel "Reformen für ein starkes Land"
bei der Bertelsmannstiftung in Berlin gehalten. Darin kündigte er
weitreichende Reformen wie die Abschaffung des Ehegatten-Splittings
bei künftig geschlossenen Ehen und, in bestimmten Fällen, die
Lockerung des Kündigungsschutzes an. Es soll mehr gearbeitet
werden. Durch die Reformen soll die deutsche Wirtschaft wieder in
Schwung kommen, so die Hoffnung von Klingbeil. Doch er hat zwei
Rollen, die sich womöglich nicht so gut vertragen: die des
SPD-Chefs und die des Finanzministers. Wie bringt er diese beiden
zusammen? "Wir sind alle gefordert, Gewohnheiten aufzugeben", sagte
Klingbeil in seiner Rede. Was das heißt und ob die geplanten
Maßnahmen an die Agenda 2010 von Gerhard Schröder erinnern, das
erklärt der stellvertretende Politikressortleiter der ZEIT, Mark
Schieritz. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich bei einer
Regierungsbefragung im Bundestag in Berlin am Mittwochnachmittag
den Fragen der Abgeordneten gestellt. Darin ging es unter anderem
um mehr Transparenz für die Preise an Tankstellen. Das "beste
Mittel" gegen die hohen Preise sei eine Beendigung des Krieges im
Iran. Merz zeigte sich außerdem offen für eine höhere
Pendlerpauschale. Wie auch sein Vizekanzler Lars Klingbeil schwor
er die Bundesbürger und -bürgerinnen auf anstehende Reformen ein.
Außerdem sprach er von einer "explodierenden" Gewalt in der
deutschen Gesellschaft, sowohl im analogen als auch im digitalen
Raum – und stellte diese in einen Kausalzusammenhang mit
Zuwanderern. Die US-Regierung hat Medienberichten zufolge einen
15-Punkte-Plan zur Beendigung des Irankriegs vorgelegt. Der Iran
dementiert, Friedensverhandlungen mit den USA zu führen. Über die
Inhalte des Plans und seine Auswirkungen auf den Kriegsverlauf
spricht der Iran-Experte der ZEIT, Omid Rezaee. Und sonst so?
Fußballstar Erling Haaland schenkt seiner Heimatstadt etwas sehr
Kostbares. Moderation und Produktion: Rita Lauter Redaktion: Fabian
Scheler Mitarbeit: Marco Fründt und Mira Schrems Fragen, Kritik,
Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
Weitere Links zur Folge: Sozialstaatsreform: Flucht ins Regieren
Grundsatzrede: Lars Klingbeils Pläne Schwarz-rote Koalition: Markus
Söder fordert Bundesregierung zu Reformen bis Pfingsten auf
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