Folge 26 | Iran: Heiligt der Zweck die Mittel?

Wenn die Macht das Recht ersetzt – Heiligt der Zweck die Mittel?
Warum findet dieser Krieg um den Iran gerade jetzt statt? Und vor
allem: Darf man ihn führen? In dieser Folge des Friedensreiters,
dem Friedens-Lab von LWH und ithf, analysieren wir nicht die
militärische Lage, sondern die entscheidende Frage dahinter: Ist
diese Intervention völkerrechtlich legitim – oder erleben wir die
Rückkehr einer Welt, in der Macht das Recht ersetzt?** Wir ordnen
die wechselnden Begründungen aus Washington ein, prüfen die
Kriterien des Präventivschlags und fragen: * Liegt eine
„unmittelbar bevorstehende Bedrohung“ vor? * Sind die Motive
tatsächlich uneigennützig? * Trägt die Rechtfertigung? Dabei geht
es um mehr als den Einzelfall Iran. Es geht um eine Grundsatzfrage
internationaler Ordnung: => Was passiert mit dem Völkerrecht,
wenn wir beginnen, es situativ auszulegen – oder zu ignorieren,
sobald das Ziel moralisch überzeugend erscheint? „Wenn wir das zum
Kriterium machen, die Welt von Diktatoren zu befreien, dann können
wir noch in ganz viele Länder dieser Welt militärisch
intervenieren.“ Ist der mögliche Sturz eines repressiven Regimes
den Preis wert, den eine Erosion des Völkerrechts nach sich zieht?
Und in welcher Welt wachen wir auf, wenn militärische Intervention
wieder zum normalen Instrument der Politik wird? Eine Folge über
Macht, Moral, Realpolitik – und die gefährliche Frage, ob der Zweck
die Mittel heiligt.