Kann Sven Schulze die AfD in Sachsen-Anhalt bremsen?

Kann Sven Schulze die AfD in Sachsen-Anhalt bremsen?

Sven Schulze wird Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt und hofft, die AfD einzuholen. Die liegt vorn und hat radikale Pläne. Und: zweite Phase des Gaza‑Friedensplans
13 Minuten

Beschreibung

vor 1 Monat
In Sachsen-Anhalt wird ein neuer Ministerpräsident vereidigt. Nach
rund 15 Jahren räumt Reiner Haseloff seinen Posten und übergibt an
seinen CDU-Parteikollegen Sven Schulze, mitten in der
Legislaturperiode. Der Schritt gilt auch als Versuch, der CDU einen
Amtsbonus zu verschaffen. Denn die Umfragen sehen die Partei
deutlich unter Druck: Die AfD liegt in Sachsen-Anhalt bei rund 40
Prozent, die CDU bei etwa 26. Eine von der AfD geführte
Landesregierung erscheint damit realistisch. Knapp sieben Monate
vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die AfD ihren Entwurf
für ein Wahlprogramm vorgelegt. Darin plant die vom
Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte
Partei in der Migrationspolitik sowie in der Demokratie- und
Kulturförderung einen radikalen Kurswechsel. Kann der neue
Ministerpräsident Sven Schulze die AfD bremsen? Tilman
Steffen, Redakteur im Politikressort der ZEIT, erklärt im Podcast,
was die AfD in Sachsen-Anhalt konkret plant.  In Gaza befinden
sich nach Angaben der israelischen Armee offiziell keine Geiseln
mehr. Mit der Bergung des Leichnams des 24-jährigen Polizisten Ran
Gvili gelten die Bedingungen für die erste Phase der Waffenruhe
zwischen Israel und der Terrororganisation Hamas als erfüllt. Damit
kann die zweite Phase des von den USA ausgehandelten Friedensplans
beginnen: So soll unter anderem der Grenzübergang Rafah wieder
geöffnet und der Wiederaufbau des Gazastreifens vorangetrieben
werden. Zugleich ist unklar, ob eine zentrale Voraussetzung erfüllt
wird – die Entwaffnung der Hamas, der diese bislang nicht
zugestimmt hat. In Israel stößt die Öffnung des Grenzübergangs
teilweise auf politischen Widerstand. Wie steht die israelische
Regierung dazu? Jan Roß berichtet für die ZEIT aus Israel. Im
Podcast erklärt er, wie wichtig die Öffnung des Grenzübergangs für
die Menschen in Gaza ist und wie realistisch die US-Pläne für den
Wiederaufbau sind.    Und sonst so? Fluchen hilft, aber
in kleinen Dosen   Moderation und Produktion: Hannah Grünewald
Redaktion: Simone Gaul Mitarbeit: Sophia Boddenberg, Konstantin
Hadži-Vuković Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter
wasjetzt@zeit.de.  Weitere Links zur Folge: Wahljahr 2026: Es
bewegt sich was Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Sachsen-Anhalts AfD
greift in Wahlprogramm mehrere Institutionen an Gazastreifen:
Israels Armee meldet Fund letzter toter Hamas-Geisel Nahost: Israel
stellt baldige Öffnung von Rafah-Übergang in Aussicht Sie wollen
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