Ep. 233: Demokratiekritik von links? Johannes Agnolis Staatstheorie

Wohlstand für Alle Es droht ein Rechtsruck und sozial
verschlechtert sich die Lage durch die Ampel-Koalition. Zeit für
einen revolutionären Denker: Johannes Agnoli war ein wichtiger
politischer Theoretiker in den 1960er- und 70er-Jahren. Bis heute
lesenswert ist seine Kritik am liberalen Verfassungsstaat und am
Parlamentarismus. „Der Verteilungsmodus der Machtpositionen - die
freie allgemeine geheime Wahl - zwingt die Parteien dazu, sich der
jeweiligen Situation anzupassen und den gesellschaftlichen Kampf in
der Taktik des Wahlkampfes zu berücksichtigen“, schrieb Agnoli 1967
in seiner Schrift „Die Transformation der Demokratie“, in der er
die Bundesrepublik als einen Staat analysiert, der vor allem den
Kapitalinteressen dient, dies aber mit einer Politik des „sozialen
Friedens“ zu übertünchen sucht. Agnoli glaubte im Gegensatz zu
Wolfgang Abendroth nicht daran, dass sich vom Grundgesetz eine
revolutionäre Politik ableiten lasse, vielmehr betonte er die
Kontinuitäten zwischen faschistischen und liberalen Staaten und
plädierte für eine Fundamentalopposition. Mehr dazu von Ole Nymoen
und Wolfgang M. Schmitt in der neuen Folge von „Wohlstand für
Alle“. Literatur: Johannes Agnoli: “Die bürgerliche Gesellschaft
und ihr Staat”, in: Das Argument (41) 1966, online verfügbar unter:
http://www.neu.inkrit.de/mediadaten/archivargument/DA041/DA041.pdf
Johannes Agnoli: Die Transformation der Demokratie und verwandte
Schriften, Konkret LIteratur Verlag. Richard Heigl: Das Unbehagen
am Staat. Staatskritik bei Wolfgang Abendroth und Johannes Agnoli,
online verfügbar unter:
https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Standpunkte/Standpunkte_25-2010_web.pdf
Der tl;dr-Podcast zu Agnoli:
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