Wird Brandenburg künftig stabil regierbar sein?
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Zehn starke Stimmen im Wechsel "Die Frage des Tages" – montags bis freitags, immer um 8 Uhr 10. Die meinungsfreudigen Persönlichkeiten sind u.a.: der Historiker Götz Aly, der Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch, der Filmemacher A...
Beschreibung
vor 5 Tagen
Die erste Regierungskoalition aus SPD und BSW auf Landesebene ist
seit gestern Geschichte. Nachdem zwei weitere Abgeordnete aus der
BSW-Fraktion ausgetreten waren, hat die Brandenburger SPD das
Bündnis aufgekündigt. Ministerpräsident Dietmar Woidke begründete
dies mit fortgesetzten, "ständigen Auseinandersetzungen" innerhalb
des BSW, dadurch sei die "Basis einer demokratischen Mehrheit"
nicht mehr länger gegeben. Woidke will zunächst eine
Minderheitsregierung führen, strebt aber eine Koalition mit der CDU
an. Die Ministerinnen und Minister wollen erstmal bis auf Weiteres
im Amt bleiben. Nur Gesundheitsministerin Müller vom BSW überlegt
noch. Klingt nach geordneten Verhältnissen. Doch: Ist die Regierung
künftig stabil regierbar?
seit gestern Geschichte. Nachdem zwei weitere Abgeordnete aus der
BSW-Fraktion ausgetreten waren, hat die Brandenburger SPD das
Bündnis aufgekündigt. Ministerpräsident Dietmar Woidke begründete
dies mit fortgesetzten, "ständigen Auseinandersetzungen" innerhalb
des BSW, dadurch sei die "Basis einer demokratischen Mehrheit"
nicht mehr länger gegeben. Woidke will zunächst eine
Minderheitsregierung führen, strebt aber eine Koalition mit der CDU
an. Die Ministerinnen und Minister wollen erstmal bis auf Weiteres
im Amt bleiben. Nur Gesundheitsministerin Müller vom BSW überlegt
noch. Klingt nach geordneten Verhältnissen. Doch: Ist die Regierung
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