Markus Haintz, begibt sich die deutsche Justiz mit den Reichbürgerprozessen wieder auf Abwege?
vor 4 Monaten
In «Deutsch und deutlich» erklärt Rechtsanwalt Markus Markus Haintz
die Reichsbürgerbewegung als Gruppe, die die Legitimität der
Bundesrepublik Deutschland leugnet, oft mit abstrusen historischen
Argumenten.
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Beschreibung
vor 4 Monaten
In «Deutsch und deutlich» erklärt Rechtsanwalt Markus Markus Haintz
die Reichsbürgerbewegung als Gruppe, die die Legitimität der
Bundesrepublik Deutschland leugnet, oft mit abstrusen historischen
Argumenten. Er bezeichnet die meisten Anhänger als harmlose
«Spinner», sieht jedoch den laufenden Grossprozess gegen über 20
Personen kritisch. Dieser werde medial und staatlicherseits als
grosse Gefahr inszeniert, obwohl ausser Hirngespinsten – wie der
angeblichen Erwartung außerirdischer Hilfe – nichts passiert sei.
Haintz kritisiert die exzessive Dauer der Untersuchungshaft (bis zu
drei Jahre), die Unverhältnismässigkeit des Verfahrens und eine
Vermischung von Exekutive und Justiz. Das Verfahren diene dazu, ein
Feindbild aufzubauen und von politischen Versäumnissen abzulenken.
Am Ende stehe der Staat unter Druck, Verurteilungen zu erreichen,
um gesichtswahrend aus dem «Schauprozess» herauszukommen.
die Reichsbürgerbewegung als Gruppe, die die Legitimität der
Bundesrepublik Deutschland leugnet, oft mit abstrusen historischen
Argumenten. Er bezeichnet die meisten Anhänger als harmlose
«Spinner», sieht jedoch den laufenden Grossprozess gegen über 20
Personen kritisch. Dieser werde medial und staatlicherseits als
grosse Gefahr inszeniert, obwohl ausser Hirngespinsten – wie der
angeblichen Erwartung außerirdischer Hilfe – nichts passiert sei.
Haintz kritisiert die exzessive Dauer der Untersuchungshaft (bis zu
drei Jahre), die Unverhältnismässigkeit des Verfahrens und eine
Vermischung von Exekutive und Justiz. Das Verfahren diene dazu, ein
Feindbild aufzubauen und von politischen Versäumnissen abzulenken.
Am Ende stehe der Staat unter Druck, Verurteilungen zu erreichen,
um gesichtswahrend aus dem «Schauprozess» herauszukommen.
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