Info-Date am Mittag: Haushaltdebatte: Opposition kritisiert Regierung ++ Merz bei Autogipfel in Stuttgart
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vor 1 Woche
"Generaldebatte“ über Bundeshaushalt 2026 Im Bundestag hat die
Opposition wie üblich die Haushaltsdebatte zur Abrechnung mit der
Politik der Bundesregierung genutzt. Kanzler Merz begründete die
wachsenden Milliarden-Ausgaben für die Verteidigung im Haushalt mit
den Worten, historische Zeiten seien Zeiten der Bewährung.
Autogipfel in Stuttgart Nach der Haushaltsdebatte ist Merz in
Stuttgart, um mit Vertretern von Automobilwirtschaft und EU zu
sprechen. Dabei geht es um die Krise der Branche. Thema bei den
Gesprächen soll unter anderem das geplante Verbot sein, neue
Verbrenner-Autos zuzulassen. Der baden-württembergische
Ministerpräsident Kretschmann sagt, man müsse der EU klar machen,
dass die Ziele flexibler werden müssten.
Opposition wie üblich die Haushaltsdebatte zur Abrechnung mit der
Politik der Bundesregierung genutzt. Kanzler Merz begründete die
wachsenden Milliarden-Ausgaben für die Verteidigung im Haushalt mit
den Worten, historische Zeiten seien Zeiten der Bewährung.
Autogipfel in Stuttgart Nach der Haushaltsdebatte ist Merz in
Stuttgart, um mit Vertretern von Automobilwirtschaft und EU zu
sprechen. Dabei geht es um die Krise der Branche. Thema bei den
Gesprächen soll unter anderem das geplante Verbot sein, neue
Verbrenner-Autos zuzulassen. Der baden-württembergische
Ministerpräsident Kretschmann sagt, man müsse der EU klar machen,
dass die Ziele flexibler werden müssten.
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