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Rechtsprechungsupdate: Durchsuchungsbeschluss und Steuergeheimnis

Rechtsprechungsupdate: Durchsuchungsbeschluss und Steuergeheimnis

Criminal Compliance Podcast vor 11 Monaten

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Tiefer Grundrechtseingriff, hohe Hürden – neue Leitlinien für
Durchsuchungen in Steuerstrafsachen Durchsuchungen in
Steuerstrafsachen bewegen sich oft in einem heiklen Spannungsfeld:
Wie weit reicht das Steuergeheimnis und was muss trotzdem im
Durchsuchungsbeschluss nach § 103 StPO stehen? In dieser Folge des
Criminal Compliance Podcast spricht Rechtsanwältin Theresa Großmann
über den Beschluss des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 8. Januar
2025. Das Gericht zieht eine klare Linie: Pauschale Verweise auf §
30 AO reichen bei einem Durchsuchungsbeschluss nicht aus. Auch bei
Steuerdelikten müssen Durchsuchungsbeschlüsse konkrete und
nachvollziehbare Angaben erhalten. Nur so lässt sich der intensive
Grundrechtseingriff rechtfertigen und eine
„Ausforschungsdurchsuchung" vermeiden. Warum diese Präzision gerade
bei Durchsuchungen nach § 103 StPO so wichtig ist, welche
Mindestanforderungen an Durchsuchungsbeschlüsse gelten und was
Betroffene beachten sollten, wenn Ermittlungsbeamte vor der Tür
stehen, erfahren Sie in dieser Folge. Ein Muss für alle, die mit
Steuerstrafsachen oder Durchsuchungen zu tun haben. Hier geht‘s zum
Beschluss des LG Nürnberg-Fürth vom 8. Januar 2025 – 18 Qs 27, 18
Qs 28/24:
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2025-N-348?hl=true
Hier geht´s zur Folge „Richtiges Verhalten bei behördlichen
Durchsuchungen“: https://criminal-compliance.podigee.io/7-cr Hier
geht´s zur Folge „Anforderungen an einen Durchsuchungsbeschluss“:
https://criminal-compliance.podigee.io/168-cr Hier geht‘s zur Folge
„Rechtssprechungsupdate: Schutz von Verteidigerunterlagen“:
https://criminal-compliance.podigee.io/210-cr Hier geht’s zur Folge
„BVerfG zur Verhältnismäßigkeit von Kanzleidurchsuchungen“:
https://criminal-compliance.podigee.io/278-cr
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