Neutralitätsinitiative: Wie neutral ist die Schweiz?
Die SVP und die Vereinigung Pro Schweiz wollen mit ihrer Initiative
unser Land noch neutraler machen – doch der Ständerat empfiehlt sie
zur Ablehnung.
14 Minuten
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Beschreibung
vor 5 Monaten
Diese Woche wurde im Parlament die Neutralitäts-Initiative der
SVP diskutiert – und damit einer der wichtigsten Pfeiler der
Schweizer Identität. Die Initiantinnen und Initianten fordern,
dass unser Land noch neutraler wird, als es heute bereits ist.
Sanktionen wie jene gegen Russland wären dann nicht mehr möglich.
Am Donnerstagnachmittag hat der Ständerat die
Neutralitätsinitiative mit 35 zu 8 Stimmen abgelehnt. Sie
befürwortet jedoch einen neuen Verfassungsartikel zur
Neutralität. Als Nächstes muss der Nationalrat über die
Initiative befinden.
Die Debatte rüttelt an einem Grundverständnis der Schweiz. Doch
was das konkret bedeutet, in einer Zeit voller Konflikte und
Kriege, das ist gar nicht so klar.
Wann ist neutral wirklich neutral? Hat die die Initiative der SVP
und Pro Schweiz eine Chance? Und warum stritt man so heftig um
einen Gegenvorschlag?Darüber spricht Charlotte Walser,
Bundeshausredaktorin von Tamedia, in einer neuen Folge des
täglichen Podcasts «Apropos».
Ständerat empfiehlt Neutralitätsinitiative zur Ablehnung
Mehr Neutralität? Die SVP propagiere eine
«Pro-Putin-Initiative», sagt die FDP
Bundesrat will Schweizer Neutralität «flexibel» halten
Host: Philipp Loser
Gast: Charlotte Walser
Produktion: Sibylle Hartmann
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