Paukenschlag in Kalkar und Polit-Drama in Berlin: Was
diese Woche bewegte
Folge 12 unseres Blogs fällt in eine ereignisreiche Woche:
Während Elli für ihre Reise nach Berlin packte, beschäftigten uns
nicht nur die Papstwahl, sondern auch lokale und bundespolitische
Entwicklungen.
Lokale Nachrichten: Unsere Kandidaturen
Wir haben unsere Unterlagen als unabhängige Einzelkandidaten für
den Stadtrat Kalkar eingereicht. Jeder von uns tritt mit eigenen
Schwerpunkten an, unterstützt sich aber gegenseitig. Elli
kandidiert im Wahlkreis 3.0 (Kalkar 1), der u.a. die
Jahn-Joest-Straße und den Bereich um die Kirche umfasst. Korkuts
Wahlkreis ist 5.0 (Kalkar 2), rund um seine Praxis und Teile der
Grabenstraße, Marktplatz, Hanselaerstraße, Wall- und
Kesselstraße. Damit teilen wir uns quasi den historischen
Stadtkern. Die Formalitäten verliefen – abgesehen von einer
kleinen formalen Korrektur von Korkuts Geburtsort – reibungslos.
Nun freuen wir uns auf den Wahlkampf.
SPD-Krise in Kalkar
Die lokale SPD steckt in einer schweren Krise: Der Vorsitzende
ist zurückgetreten und aus der Partei ausgetreten, unter anderem
wegen fehlender Unterstützung und mangelnder Motivation in der
eigenen Partei. Die SPD ist damit führungslos, eine
Aufstellungsversammlung steht noch aus, und es ist fraglich, ob
alle Wahlkreise besetzt werden können. Das stimmt uns traurig,
denn demokratische Vielfalt sollte selbstverständlich sein. Der
Stichtag für die Einreichung der Unterlagen ist der 7. Juli –
viel Zeit bleibt der SPD nicht, um sich neu aufzustellen.
Polit-Drama in Berlin: Geplatzte Kanzlerwahl
In Berlin sorgte die geplante schwarz-rote Koalition für
Aufsehen. Trotz unterzeichnetem Koalitionsvertrag fiel Friedrich
Merz im ersten Wahlgang durch. Das war ein Schock, denn in diesen
schwierigen Zeiten braucht das Land politische Stabilität.
Stattdessen dominierten parteiinterne Konflikte und persönliche
Eitelkeiten. Das Nein traf nicht nur Merz, sondern uns alle, die
sich eine handlungsfähige Regierung wünschen. Ein Scheitern an
parteiinternen Befindlichkeiten schadet der politischen
Stabilität enorm.
Lehren aus der Vergangenheit
Die Ampel-Koalition hat gezeigt, wie wichtig ehrliche
Kommunikation ist. Der anfängliche Harmonie-Kurs wirkte schnell
aufgesetzt und wich öffentlichem Streit, der die eigentliche
Regierungsarbeit überlagerte. Hätte man die Bürger besser
mitgenommen und Entscheidungen verständlich erklärt, wäre
vielleicht manches anders verlaufen.
Ein Funken Hoffnung
Die neue schwarz-rote Koalition startet ohne große
Liebesbekundungen – vielleicht eine Chance für mehr Sachlichkeit.
Entscheidend ist, dass das Team funktioniert, auch wenn nicht
alle beste Freunde sind.
Appell an die Verantwortlichen
Wir hoffen, dass die Verantwortlichen in Berlin die Zeichen der
Zeit erkennen und das Wohl des Landes in den Vordergrund stellen.
Denn am Ende tragen wir Bürger die Konsequenzen von politischem
Hickhack und Eitelkeiten.
Für Kalkar bleibt zu hoffen, dass die SPD eine Lösung findet und
die demokratische Vielfalt erhalten bleibt. Vielleicht ist unser
unabhängiger Weg ja ein Beispiel für andere.
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