Update: Das sind die neuen SPD-Minister
Die SPD hat ihr neues Kabinett vorgestellt – Saskia Esken bleibt
außen vor. Wer stattdessen dabei ist. Und: Warum die EU jetzt
gezielt Forschende aus den USA anwirbt.
11 Minuten
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Beschreibung
vor 7 Monaten
Die Vorsitzenden der CDU, CSU und SPD haben den Koalitionsvertrag
unterzeichnet und somit die neue Koalition besiegelt. Am Dienstag
soll Friedrich Merz zum Kanzler gewählt werden, danach wird sein
Kabinett vereidigt. Während die Ministerinnen und Minister der
Union bereits vergangene Woche verkündet wurden, hat die SPD bis
zur letzten Minute damit gewartet. Bis auf Boris Pistorius, der
sein Amt als Verteidigungsminister behalten durfte, stellt sich die
SPD komplett neu auf: Wie bereits verkündet, wird Lars Klingbeil
den Posten des Finanzministers und des Vizekanzlers innehaben.
Seine Co-Parteichefin Saskia Esken ging dagegen leer aus. Wie es
dazu kommen konnte, welche Überraschungen es noch gab und wer die
neuen Minister und Ministerinnen sind, erklärt der politische
Korrespondent Michael Schlieben im Podcast. Die EU-Kommission will
500 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen, um
internationale Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler anzuwerben.
Wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Paris
verkündete, soll die EU zu einem "Anzugspunkt für Wissenschaftler"
werden. Die EU reagiert damit auf die restriktive Forschungspolitik
aus den USA. Der französische Präsident Emmanuel Macron sprach sich
dafür aus, angesichts der Bedrohungen aus den USA den
US-Forschenden einen Zufluchtsort in Europa zu bieten. US-Präsident
Donald Trump hatte in den vergangenen Wochen sowohl Stellen als
auch Gelder an den Universitäten gekürzt. Viele
Nachwuchswissenschaftler überlegen laut einer Umfrage des
US-Magazins "Nature" deshalb, die USA zu verlassen. Außerdem im
Update: Die Bundespartei der AfD hat eine Klage gegen das Bundesamt
für Verfassungsschutz eingereicht. Grund dafür ist das Urteil des
Verfassungsschutzes, das die AfD auch bundesweit als
rechtsextremistisch einstuft. Die AfD fordert nach Angaben des
Kölner Verwaltungsgerichts das Verfassungsgericht auf, die AfD
nicht mehr als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung"
einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen oder zu führen.
Was noch? Der Gender-Shoe-Gap Moderation und Produktion:
Rita Lauter Redaktion: Hannah Grünewald Mitarbeit: Emma Graml
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter
wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge:
Regierungsbildung: CDU, CSU und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag
Bundesregierung: Pistorius bleibt Verteidigungsminister, Bas wird
Arbeitsministerin Rechtsextremismus: AfD verklagt Verfassungsschutz
nach Einstufung als rechtsextremistisch Forschungspolitik: "Alle
schauen auf Harvard" US-Forschungspolitik: Frankreich wirbt mit
Förderprogramm um Forschende aus den USA Sie wollen mehr exklusive
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unterzeichnet und somit die neue Koalition besiegelt. Am Dienstag
soll Friedrich Merz zum Kanzler gewählt werden, danach wird sein
Kabinett vereidigt. Während die Ministerinnen und Minister der
Union bereits vergangene Woche verkündet wurden, hat die SPD bis
zur letzten Minute damit gewartet. Bis auf Boris Pistorius, der
sein Amt als Verteidigungsminister behalten durfte, stellt sich die
SPD komplett neu auf: Wie bereits verkündet, wird Lars Klingbeil
den Posten des Finanzministers und des Vizekanzlers innehaben.
Seine Co-Parteichefin Saskia Esken ging dagegen leer aus. Wie es
dazu kommen konnte, welche Überraschungen es noch gab und wer die
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500 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen, um
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verkündete, soll die EU zu einem "Anzugspunkt für Wissenschaftler"
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Donald Trump hatte in den vergangenen Wochen sowohl Stellen als
auch Gelder an den Universitäten gekürzt. Viele
Nachwuchswissenschaftler überlegen laut einer Umfrage des
US-Magazins "Nature" deshalb, die USA zu verlassen. Außerdem im
Update: Die Bundespartei der AfD hat eine Klage gegen das Bundesamt
für Verfassungsschutz eingereicht. Grund dafür ist das Urteil des
Verfassungsschutzes, das die AfD auch bundesweit als
rechtsextremistisch einstuft. Die AfD fordert nach Angaben des
Kölner Verwaltungsgerichts das Verfassungsgericht auf, die AfD
nicht mehr als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung"
einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen oder zu führen.
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