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Update: Das sind die neuen Minister der Union

Update: Das sind die neuen Minister der Union

Was jetzt? vor 1 Jahr

Das neue Kabinett der Union steht fest. Wer übernimmt welches Amt – und mit welchen Ministern wurde nicht gerechnet? Und: angespannte Sicherheitslage in der Ostsee

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Die Union hat ihre Minister für die zukünftige Bundesregierung
verkündet. Einige davon wurden bereits von politischen
Beobachtern erwartet: So soll beispielsweise der CDU-Politiker
Johann Wadephul Außenminister werden, der Posten des
Forschungsministeriums geht an die CSU-Politikerin Dorothee Bär.
Einige Überraschungen gab es allerdings auch. Laut der Vereinbarung
mit dem Koalitionspartner SPD gehen zehn der insgesamt 17
Ministerien an die Union. Welche Minister die SPD stellen wird,
will die Partei erst nach dem Mitgliederentscheid zum
Koalitionsvertrag verkünden. Mit welchen Ministern nicht gerechnet
wurde und warum Merz’ Entscheidung kritisiert wird, weiß Fabian
Reinbold, politischer Korrespondent von ZEIT ONLINE. Auf der
dänischen Insel Bornholm haben sich die Minister der Nordländer und
des Baltikums zu einer Konferenz der Nordic-Baltic Cooperation
getroffen. Ebenfalls eingeladen sind dieses Mal auch Vertreter aus
Deutschland, Frankreich und Polen, denn es geht um die Sicherheit
im Ostseeraum. Seit dem Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine
habe sich die Bedrohungslage dort stark verschärft, so
Außenministerin Annalena Baerbock: Immer wieder werden
Unterseekabel durchtrennt, Datenleitungen unterbrochen und
Stromkabel beschädigt. Parallel zur Konferenz hat der russische
Präsident Wladimir Putin eine einseitige Waffenruhe im Krieg gegen
die Ukraine über drei Tage ausgerufen. Wie die Lage in der Ostsee
aktuell aussieht, erklärt Verteidigungskorrespondent Hauke
Friederichs. Außerdem im Update: In weiten Teilen Spaniens,
Portugals und Frankreichs ist es zu einem großen Stromausfall
gekommen. Davon betroffen waren vor allem der Verkehr, Mobilfunk
und die Infrastruktur: Bahnen mussten evakuiert werden, Ampeln und
Aufzüge fielen aus. Eine Ursache ist bis jetzt noch nicht bekannt.
Bis die Versorgung wiederhergestellt ist, kann es noch Stunden
dauern, so der Netzbetreiber REE. Vor einem Jahr hat ein Video
bundesweite Empörung ausgelöst, in dem Partygäste auf Sylt
rassistische Parolen sangen. Gegen drei der Gäste wurde ein
Verfahren eingeleitet. Die Ermittlungen wurden jetzt allerdings
eingestellt, wie die Staatsanwaltschaft Flensburg mitteilte. Die
Parolen entsprechen noch nicht dem Strafbestand der
Volksverhetzung. Gegen einen weiteren Mann wurde ein Strafbefehl
erlassen. Was noch? Die Schuhe bitte anlassen. Moderation
und Produktion: Rita Lauter Redaktion: Hannah Grünewald Mitarbeit:
Emma Graml Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter
wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Neue
Bundesregierung: Das sind die künftigen Kabinettsmitglieder der
Union Regierungsbildung: CDU/CSU-Kabinettsliste: Erfahrung und
kleine Überraschungen Bedrohung durch Russland: Baerbock betont vor
Ostseetreffen Einheit gegenüber Moskau Schattenflotte: Die im
Schatten sieht man nicht Verdacht der Volksverhetzung:
Staatsanwaltschaft beendet nach rassistischem Sylt-Video
Ermittlungen Blackout: Großer Stromausfall in Spanien, Portugal und
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