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Update: Chinesisch-amerikanischer Showdown

Update: Chinesisch-amerikanischer Showdown

Was jetzt? vor 1 Jahr

China weigert sich, Gegenzölle gegen die USA zurückzunehmen – trotz Trumps Ultimatum. Eskaliert jetzt der Handelskonflikt? Und: Trump darf per Kriegsgesetz abschieben.

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Der Handelskonflikt mit den USA geht weiter: Trotz der deutlichen
Drohung von US-Präsident Donald Trump will China an seinen
Gegenzöllen festhalten. Nachdem die USA Zölle in Höhe von 34
Prozent auf US-Importe für China angekündigt hatten, erhob die
Regierung in Peking ebenfalls 34 Prozent auf Importe aus den USA.
Trump drohte daraufhin, zusätzliche Zölle in Höhe von 50 Prozent zu
erheben, wenn China die Gegenzölle bis zum Mittag
nordamerikanischer Ostküstenzeit nicht zurücknehme.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen forderte China
bereits auf, eine Verhandlungslösung mit den USA zu finden. Im
Podcast erklärt ZEIT-Korrespondent Jens Mühling, ob es zu einer
Einigung kommen könnte und welche Auswirkungen zusätzliche Zölle
auf Chinas Wirtschaft hätten. Der Oberste Gerichtshof der USA hat
entschieden, dass Donald Trump venezolanische Einwanderer auf
Grundlage des Alien Enemies Act abschieben darf. Allerdings müssen
die betroffenen Venezolaner genug Zeit eingeräumt bekommen, um vor
Gericht klagen zu können. Das Kriegsgesetz aus dem Jahr 1798
erlaubt dem Präsidenten, Abschiebungen ohne ein rechtsstaatliches
Verfahren durchzuführen. Mitte März hatte US-Präsident Trump zum
ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg davon Gebrauch gemacht und
Hunderte von Menschen abgeschoben – die betroffenen Männer seien
Mitglieder einer venezolanischen Verbrecherbande gewesen, die
"irreguläre Kriegsführung" gegen das US-Territorium ausführe,
behauptete Trump. Venezuela bestreitet den Vorwurf. Rieke Havertz
ordnet im Podcast ein, was das Urteil für die USA bedeutet. Der
türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat gegen den
Oppositionschef Özgür Özel Anzeige erstattet. Er reagiert damit auf
die Aussage des CHP-Politikers, dass die Regierung eine "Junta"
sei, die "Angst hat vor Wahlen, Angst vor ihren Gegnern und Angst
vor der Nation". Außerdem kritisierte Özel die Inhaftierung des
Istanbuler Bürgermeisters und Präsidentschaftskandidaten Ekrem
İmamoğlu im März. Außerdem im Update: Nach Untersuchungen des
Statistischen Bundesamts haben im vergangenen Jahr fünf Prozent
mehr Menschen die öffentlichen Verkehrsmittel genutzt als 2023.
Grund dafür ist teilweise das Deutschlandticket, andererseits
könnte es auch an den steigenden Führerscheinkosten liegen: Preise
bis zu 3.500 Euro seien keine Seltenheit mehr, so der ADAC.
Was noch? Whimsical little things. Moderation und
Produktion: Pia Rauschenberger Redaktion: Rita Lauter Mitarbeit:
Emma Graml Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter
wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Zollkrise: China
droht USA "entschlossen" mit weiteren Vergeltungszöllen Liveblog:
US-Zölle: Von der Leyen fordert China zu Verhandlungen mit USA auf
US-Zölle: Donald Trumps Zollpolitik USA: Supreme Court erlaubt
Abschiebungen auf Basis von Gesetz von 1798 Migrationspolitik:
Supreme Court: Trump darf mit Kriegsgesetz abschieben Türkei: Recep
Tayyip Erdoğan erstattet Anzeige gegen CHP-Chef Özgür Özel
Straßenverkehr: Preis für den Führerschein steigt erneut stark an
Öffentliche Verkehrsmittel: Mehr Menschen fahren Bus und Bahn Ihre
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