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Update: Warum Ungarn den Internationalen Strafgerichtshof verlässt

Update: Warum Ungarn den Internationalen Strafgerichtshof verlässt

Was jetzt? vor 1 Jahr

Orbán hält das Gericht in Den Haag für nicht mehr unparteiisch. Was bedeutet das für die internationale Gemeinschaft? Und: Trumps Zollschock

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Ungarn will aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)
austreten. Das verkündete die ungarische Regierung während des
Besuchs des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu in
Budapest. Laut dem ungarischen Präsidenten Viktor Orbán sei der
Strafgerichtshof politisch geworden und somit nicht mehr
unparteiisch. Der IStGH hatte im November einen Haftbefehl gegen
Netanjahu erlassen. Kurz darauf lud Orbán den Premierminister nach
Budapest ein. Um den Haftbefehl zu umgehen, hätte Ungarn nicht
zwingend aus dem IStGH austreten müssen. Warum es doch dazu
gekommen ist und was das für die internationale Gemeinschaft
bedeutet, erklärt ZEIT-ONLINE-Autorin Petra Thorbrietz im Podcast.
Einen "Tag der Befreiung" nannte der US-amerikanische Präsident
Donald Trump den 2. April 2025 – die EU spricht von einem "Tag der
Willkür". Grund dafür sind die neuen Zölle, die Trump angekündigt
hat. Dabei handelt es sich um wechselseitige Zölle, die verhindern
sollen, dass die Länder die USA "weiterhin abzocken", sagte Trump.
Außerdem gelten ab Samstag universelle Importzölle in Höhe von zehn
Prozent, nächste Woche kommen individuelle Strafabgaben dazu. Die
EU kündigte bereits harte Reaktionen auf die neue Zollpolitik an.
Außerdem im Update: Die Schufa hat angekündigt, die Berechnung von
Bonitätsnoten künftig transparenter zu machen. Demnach sollen
Verbraucher vollen Einblick bekommen, wie ihre Kreditwürdigkeit
berechnet wird, und dies auch selbst nachprüfen können. Der neue
Schufa-Score wird noch getestet und kann voraussichtlich im vierten
Quartal 2025 abgerufen werden. Was noch? Knigge 2.0: Die neue
digitale Höflichkeit. Moderation und Produktion: Rita Lauter
Redaktion: Henrik Oerding Mitarbeit: Emma Graml Fragen, Kritik,
Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
Weitere Links zur Folge: Strafgerichtsbarkeit: Ungarn kündigt
Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof an Israelischer
Regierungschef: Netanjahu trotz internationalen Haftbefehls in
Ungarn eingetroffen Trumps Zollpolitik: Welche US-Zölle bereits
gelten und welche noch kommen könnten US-Zölle: Die skurrile
Zoll-Rechnung von Donald Trump Internationale Reaktionen: "Das ist
kein America first, das ist America alone" US-Zollpolitik: EU
kündigt harte Reaktion auf Trumps Zollentscheidung an Raus aus der
"Blackbox": Schufa legt Berechnung von Bonitätsnoten offen Schufa:
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