Sondierungspapier: Wer soll das bezahlen?

Sondierungspapier: Wer soll das bezahlen?

Die Projekte aus dem schwarz-roten Sondierungspapier könnten die Lücke im Haushalt weiter wachsen lassen. Außerdem im Podcast: die unerwartete Machtposition der Grünen.
12 Minuten

Beschreibung

vor 9 Monaten
Nach den Sondierungsgesprächen von CDU, CSU und SPD haben die
Fraktionen am Samstag ein gemeinsames Sondierungspapier
vorgestellt. Mehrere Ökonomen kritisierten am Wochenende, im Papier
fehle es an einer erkennbaren Strategie, um teure Vorhaben wie
die Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie oder die
Erhöhung der Mütterrente zu finanzieren. Dabei klafft im Haushalt
für die kommenden Jahre ohnehin schon eine Lücke. Mark Schieritz,
stellvertretender Leiter im Politikressort der ZEIT, erklärt im
Nachrichtenpodcast, warum das Sondervermögen für Infrastruktur
und die Reform der Schuldenbremse keine Lösung für das
Haushaltsdefizit sein sollten.  Um eben jene Vorhaben – die
Reform der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben und das
Infrastruktur-Sondervermögen – noch wie geplant in dieser Woche
durch den Bundestag zu bringen, brauchen Union und SPD die Stimmen
der Grünen für eine Zweidrittelmehrheit. Für die Partei, die
eigentlich zu den Wahlverlierern gehörte, ergibt sich daraus eine
Machtposition. Welche Forderungen sie als Gegenleistung für ein Ja
einfordern könnten, analysiert Bernd Ulrich, Redakteur der ZEIT, im
Gespräch mit Jannis Carmesin. Und sonst so? Mit MDMA gegen das
Nova-Trauma Moderation und Produktion: Jannis Carmesin Mitarbeit:
Kai Schnier, Celine Yasemin Rolle Fragen, Kritik, Anregungen? Sie
erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.   Weitere Links zur
Folge Sondierungsergebnis CDU/CSU und SPD: Das reicht noch
nicht Sondierungspapier: Städte- und Gemeindebund begrüßt
Migrationspläne von Union und SPD Sondervermögen: Die CDU hat
die Deutschen veräppelt Sondierungsergebnis CDU/CSU und
SPD: Grüne, FDP, Linke und AfD kritisieren Sondierungsergebnis
Sondierungsergebnisse: Grüne verweigern vorerst Zustimmung zu
Merz' Finanzierungsplänen Schuldenbremse: Was die Einigung von
Union und SPD bedeutet Schuldenbremse und
Sondervermögen: CDU-Wirtschaftsrat und Steuerzahlerbund warnen
vor Verschwendung Neue Bundesregierung: Jetzt auch noch Öko?
Sondierungsgespräche: Die Vorhaben von Union und SPD im
Überblick Sondierungsergebnisse: Grüne verweigern vorerst
Zustimmung zu Merz' Finanzierungsplänen Wir möchten mehr darüber
erfahren, wie Sie die Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen.
Hier geht es zur Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme.
Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Für nur 4,99
Euro im Monat könne Sie hier unser neues Podcastabo
abschließen.  [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer
Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Mehr
hören? Dann testen Sie unser Podcast-Abo mit Zugriff auf alle
Dokupodcasts und unser Podcast-Archiv. Jetzt 4 Wochen kostenlos
testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen
möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's
zum Angebot.  Wir möchten mehr darüber erfahren, wie Sie die
Podcasts von ZEIT und ZEIT ONLINE nutzen. Hier geht es zur
Podcast-Studie. Vielen Dank für Ihre Teilnahme.

Kommentare (0)

Lade Inhalte...
15
15