Konzernverantwortung: Warum wir erneut darüber abstimmen
Fünf Jahre nach dem Scheitern der Konzernverantwortungsinitiative
wird die politische Idee neu lanciert. Inwiefern ist das zulässig?
15 Minuten
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vor 10 Monaten
Es war einer der lautesten und emotionalsten Amstimmungskämpfe
der jüngeren Zeit: Vor fünf Jahren sagte das Schweizer Stimmvolk
knapp «Ja» zur Konzernverantwortungsinitiative. Die Mehrheit der
Kantone jedoch sagte «Nein» – und so scheiterte die Initiative am
Ständemehr.
Jetzt nehmen die Initiantinnen und Initianten einen weiteren
Anlauf mit einer neuen Vorlage. Das Ziel bleibt dasselbe wie beim
letzten Mal: Schweizer Unternehmen sollen haften, wenn ihre
Tochtergesellschaften im Ausland die Umwelt verschmutzen oder
sich nicht an Menschenrechte halten. Innerhalb von nur zwei
Wochen sind erneut über 180’000 Unterschriften zusammengekommen.
Inwiefern ist es zulässig, mehrere Male über die im Grunde
gleiche Idee abzustimmen? Was ist anders bei der Intitiative als
vor fünf Jahren? Und was gleich?
Diese Fragen beantwortet Charlotte Walser, Bundeshausredaktorin,
in einer neue Folge des täglichen Podcasts «Apropos».
Host: Philipp Loser
Produktion: Laura Bachmann
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