Sachsen und Thüringen: Ein politischer Urknall

Sachsen und Thüringen haben gewählt und senden politische
Schockwellen durch die Bundesrepublik. Die AfD ist in Thüringen
stärkste Kraft und kann künftig mit einer Sperrminorität das
politische Schaffen im Freistaat erschweren. In Sachsen ist die CDU
knapp vor der AfD gelandet, eine Regierungsbildung wird für
Ministerpräsident Kretschmer und seine Partei dennoch nicht leicht.
In beiden Ländern ist mit dem BSW eine Art politischer Königsmacher
auf der Bildfläche erschienen. Unklar ist noch, ob das Bündnis und
seine Chefin Sahra Wagenknecht auch gestalten können und wollen.
SPD, Grüne, Linke und FDP müssen politisch schwer bluten. Die
Liberalen fliegen in beiden Ländern aus dem Landtag.

„Das ist ein Misstrauensvotum der Bürgerinnen und Bürger gegenüber
den regierenden Parteien“, sagt Focus-Chefreporterin Anja Maier und
meint die Ampel in Berlin. Die komme demnächst wieder zusammen,
müsse sich mit Konfliktthemen wie dem Haushalt und der
Migrationspolitik befassen. Es sei die vergangenen Monate schon
schlimm gewesen mit dem Streit, aber nun werde es noch schlimmer
werden. Maier hält es für möglich, dass das Bündnis nach diesen
Landtagswahlen zerbricht.

Aber wie konnte es so weit kommen? Wie kann die AfD in Thüringen
stärkste Kraft werden und in Sachsen nur knapp hinter der CDU auf
Platz 2 landen? Beide Landesverbände werden vom Verfassungsschutz
als gesichert rechtsextrem eingestuft. Wie solche Wahlergebnisse
zustande kommen, dazu kann Markus Wiesenberg (CDU), Bürgermeister
von Altenberg in Sachsen, einiges erzählen. Im Podcast sagt er, das
Wahlergebnis zeige, dass die Politik meist am ländlichen Raum
vorbei gemacht werde. Ein Beispiel: Das Deutschlandticket sei groß
gefeiert worden. Wenn auf dem Land aber gar kein Bus fahre, bringe
es den Menschen gar nichts. Politik werde zu häufig für die Städte
gemacht, die Menschen auf dem Land fühlten sich abgehängt, so
Wiesenberg. Er plädiert dafür, dass die CDU zumindest an gemäßigte
Politiker der AfD herantreten sollte. Ebenso zu Gast in diesem
Podcast: Knut Kreuch, SPD-Oberbürgermeister von Gotha in Thüringen
– dort haben die Sozialdemokraten zum ersten Mal seit Jahren das
Direktmandat verloren. Das einzige Direktmandat, das die SPD bei
Landtagswahlen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen überhaupt
erringen konnte. Kreuch ist frustriert und findet, dass das
gesellschaftliche Klima in den vergangenen Jahren viel schlechter
geworden sei, unter anderem seit der Corona-Krise. Er habe in
diesem Wahlkampf erstmals selbst Anfeindungen und Brutalität
erlebt. Eine offene Diskussion unter den Menschen sei nicht mehr
möglich. Nun habe es einen politischen Urknall gegeben.

Wenn Sie Fragen und Anregungen an Anja Maier und Malte Pieper
haben: Schreiben Sie an wahlkreis-ost@mdr.de.