Das linke Dilemma der Thüringen-CDU

Thüringen ist das politisch vielleicht spannendste Bundesland
derzeit. Niemand kann vorhersagen, wie es dort nach der
Landtagswahl am 1. September weitergehen könnte. Die AfD von
Rechtsaußen Björn Höcke liegt in Umfragen deutlich vorn, die
rot-rot-grüne Minderheitsregierung von Ministerpräsident Bodo
Ramelow (Linke) scheint keine Chance zu haben, erneut die Regierung
zu bilden. Dann kommt das Bündnis Sahra Wagenknecht hinzu. Und die
CDU muss ihre Rolle als derzeit zweitstärkste Kraft in den Umfragen
finden. Sie kann hoffen, eine neue Landesregierung anzuführen – nur
mit wem? Darüber sprechen Malte Pieper und Anja Maier mit Martin
Debes, langjähriger Chefreporter der Thüringer Allgemeinen. Er hat
ein Buch geschrieben über die schwierigen politischen Verhältnisse
im Freistaat.

Debes hält den aktuellen Weg der CDU, sich möglichst weitgehend von
AfD UND der Linken abzugrenzen für schwierig. Dadurch könnten nach
der Wahl Verhältnisse entstehen, in denen eine Regierungsbildung
fast unmöglich würde. Es drohten Unregierbarkeit, Stillstand, ja
sogar Verfassungskrise. Das gelte besonders, wenn die AfD ein
Drittel der Sitze gewänne und damit eine Sperrminorität im
Parlament hätte. Debes sagt auch, warum er es für gefährlich
hielte, wenn die AfD Gestaltungsmacht bekäme. Und er erklärt, in
welcher Mission sich der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke seiner
Meinung nach sieht. Außerdem sprechen Pieper, Maier und Debes über
Bodo Ramelow, dessen Zeit in der Staatskanzlei bald abgelaufen sein
dürfte. Und was ist mit dem BSW, der „Alternative zur Alternative“,
wie Debes sagt? Sie könnte am Ende bei der Regierungsbildung
wichtig werden.

Wenn Sie Fragen und Anregungen an Anja Maier und Malte Pieper
haben: Schreiben Sie an wahlkreis-ost@mdr.de.