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#182 Keine Sternstunde: Taurus-Abstimmung im Bundestag

#182 Keine Sternstunde: Taurus-Abstimmung im Bundestag

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In dieser Folge sprechen Tim Deisinger und Ex-Nato-General Erhard
Bühler über eine Abstimmung im Bundestag zum Ukraine-Krieg,
initiiert von der Union. Die Bundesregierung wurde in dem Antrag
aufgefordert, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Der
Antrag wurde abgelehnt, auch von Abgeordneten der Ampel, die
eigentlich für die Lieferung sind. Sie stimmten aus Gründen der
Fraktionsdisziplin dagegen, unter anderem Marie-Agnes
Strack-Zimmermann (FDP) und Anton Hofreiter (Grüne). Bühler kann
dieses Verhalten nicht verstehen. Politiker und Politikerinnen
machten sich unglaubwürdig, wenn sie gegen Rüstungslieferungen
stimmten, die sie zuvor über Monate gefordert hätten. Die
Begründungen für dieses Verhalten wirkten wie Ausreden.
Leidtragende seien die Menschen in der Ukraine.

Außerdem geht es um Positionen von Experten, die nüchtern und
rational die Meinung vertreten, dass Russland diesen Krieg nicht
verlieren wird. Die Ukraine kann ihn folglich nicht gewinnen.
Bühler sagt dazu, dass die Lage für die Ukraine derzeit nicht gut
sei, der Westen müsse sie mehr unterstützen. Dennoch stünden die
Ukrainer nicht am Abgrund. Im Detail besprechen Deisinger und
Bühler Aussagen des Historikers Jörg Baberowski bei t-online. Er
sieht die Lage der Ukraine deutlich pessimistischer als Bühler.
Unter anderem sagt er: Die Zeit arbeite für Russland. Die
Unterstützung des Westens lasse nach. Bühler sagt dagegen, dieser
Weg sei nicht vorherbestimmt.

Die aktuelle Lage im Ukraine-Krieg: Die Russen haben ihre
Luftschläge fortgesetzt. Ein Ziel dabei: Charkiw. Die Ukrainer
haben Ziele im russisch besetzten Gebiet angegriffen und auch tief
in Russland selbst. Am Boden gibt es jeden Tag zahllose Angriffe
auf beiden Seiten an verschiedenen Stellen der Front. Das führt
aber nicht zu größeren Gebietsgewinnen für die jeweils angreifenden
Truppen.

Wenn Sie Fragen haben: Schreiben Sie an general@mdraktuell.de oder
rufen Sie kostenfrei an unter 0800 637 37 37.
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