Der ewige Streit mit der EU

Feierlich zelebrieren die Schweizer Bundespräsidentin Viola
Amherd und die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor
rund zwei Wochen den offiziellen Auftakt zu neuen Verhandlugen
zwischen der Schweiz und der Europäischen Union. Doch die gute
Mine der beiden Politikerinnen trügt: Die anstehenden
Verhandlungen werden zäh – und ob sie je einen erfolgreichen
Abschluss finden, ist offen.


Mitverantwortlich dafür sind die Schweizer Gewerkschaften. Sie
fordern, dass der Schweizer Lohnschutz garantiert bleibt. Daran
ist vor drei Jahren bereits das Rahmenabkommen gescheitert. Und
aus demselben Grund hat sich der Schweizerische
Gewerkschaftsverbund jetzt auch aus Vorverhandlungen mit dem
Bundesrat und den übrigen Sozialpartnern zurückgezogen.


Der innenpolitische Streit um die Europapolitik tobt in der
Schweiz also schon bevor die Verhandlungen überhaupt richtig
begonnen haben.


Wie sinnvoll sind neue Verhandlungen unter diesen Umständen
überhaupt? Was muss sich ändern, dass Arbeitgeber und
Gewerkschaften in der Europapolitik einen Kompromiss finden? Und
warum ist ein neues Abkommen mit der EU überhaupt wichtig?


Das erklärt Bundeshauschefin Larissa Rhyn in einer neuen Folge
des täglichen Podcasts «Apropos».


Host: Philipp Loser


Produzent: Tobias Holzer


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