PLN010 Milieuschutz

In den Berliner Bezirken werden in den letzten Jahren immer mehr
Milieuschutzgebiete ausgewiesen. Aber was verbirgt sich eigentlich
hinter einer Satzung (bzw. Verordnung) zur Erhaltung der
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung nach §172 BauGB? Zusammen mit
unserem Gast Aaron Schaar vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
beleuchten wir das Verfahren zur Aufstellung eines
Milieuschutzgebietes und die benötigten Vorraussetzung. Wir
sprechen über die Konsequenzen für sowohl Bewohner*innen eines
betroffenen Gebietes als auch die Verwaltung:  Welche
Maßnahmen sind in einem Milieuschutzgebiet genehmigungsplflichtig?
Iniefern werden Mieter*innen geschützt, wo sind die Grenzen dieses
Schutzes?  Außerdem bringt ein Milieuschutzgebiet das
Instrument des Vorkaufsrecht mit sich, welches in Berlin besonders
häufig im Bezirk Frierichshain-Kreuzberg angewandt wird. Wir
wollten wissen, unter welchen Vorraussetzungen es ausgeübt werden
kann und wie das Verfahren zur Ausübung des Vorkaufrechtes
aussieht.