Liebe Hörerinnen und Hörer,
nach der Sommerpause hat Bundeskanzler Christian Stocker den Herbst der Ergebnisse ausgerufen. Wenige Wochen später steckt die SPÖ in einer Führungskrise, und von den angekündigten Ergebnissen ist bisher wenig zu sehen. Ich wollte wissen, was davon noch realistisch ist, und habe dafür Michael Hammerl vom Kurier eingeladen. Er beobachtet die Regierung mit Schwerpunkt auf Budget und Finanzen und kennt die Zahlen ebenso wie die Menschen, die sie verhandeln.
Wie viel Spielraum hat diese Koalition überhaupt noch? Michael geht die offenen Baustellen durch, von der Wehrdienstreform über die Bundesstaatsanwaltschaft bis zur Sozialhilfe, und sortiert, was bis Jahresende kommen muss und worauf eigentlich niemand wartet.
Drei Punkte sind mir besonders hängen geblieben. Erstens die Paketabgabe: ÖVP und Neos rücken öffentlich von einer Maßnahme ab, die sie selbst mitbeschlossen haben, und Michael hat eine These, warum das ausgerechnet jetzt passiert.
Zweitens die Machtfrage in der SPÖ: Wer verhandelt nach dem angekündigten Rückzug von Andreas Babler, welche Rolle spielen Wien und die Gewerkschaft, und was ändert sich, wenn Markus Marterbauer Vizekanzler wird?
Drittens die kommenden Landtagswahlen: In Oberösterreich zeichnet sich ein Zweikampf zwischen ÖVP und FPÖ ab, und wir reden darüber, ob die Brandmauer zur FPÖ in der SPÖ überall gleich hoch ist.
Michaels Bilanz fällt nüchtern aus. Mit einer einzelnen Reform kommt diese Regierung nicht aus dem Umfragetief. Helfen würden besseres kommunikatives Handwerk und eine Wirtschaftslage, die sich endlich beruhigt.
Wir haben an diesem Nachmittag ordentlich Kaffeesud gelesen. Genau das mag ich an solchen Gesprächen: offen spekulieren, aber mit jemandem, der weiß, wovon er spricht.
Euer Niko
Kapitel
00:00:00 Intro und der versprochene Herbst der Ergebnisse
00:00:51 Wehrdienst, Bundesstaatsanwaltschaft, Sozialhilfe, die offenen Baustellen
00:04:18 Wer in der SPÖ nach Babler das Sagen hat
00:07:10 Paketabgabe und Spritpreisbremse, warum sich die Koalition selbst widerspricht
00:11:53 Was die Regierung bis Jahresende noch liefern muss
00:17:17 Wien, Gewerkschaft und Länder, wo in der SPÖ die Macht liegt
00:24:06 Welche Regierungsmitglieder der SPÖ wackeln
00:29:09 FPÖ und Grüne im Umfragehoch, warum die Opposition nur abwarten muss
00:33:02 Budget, Krisen, Kommunikation, kann die Regierung die Stimmung noch drehen
00:39:11 Landtagswahlen und Brandmauer, müssen die Landeshauptleute zittern
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