RefPod

Berufungsrecht die Dritte! Nach Folge 1 (Grundlagen und Zulässigkeit) und 2 (Begründetheit der Berufung) hier nun die abschließende dritte Folge zu den berufungstypischen Zweckmäßigkeitserwägungen und zur Erstellung des Schriftsatzentwurfs. Wir hoffen: Mit dieser Folgenreihe zum Berufungsrecht wird Eure Bearbeitung in der Korrektur nicht ABGEÄNDERT oder gar AUFGEHOBEN, sondern vielmehr fachliche Anwürfe jedweder Art ZURÜCKGEWIESEN (wenn nicht gar bereits VERWORFEN). Der/die Kundige merkt: Der Satz gerade eben enthielt Anspielungen, die voll zu goutieren Euch nach dem Hören dieser Folge nicht schwer fallen sollte! Daneben werden viele berufungstypische Fragestellungen angesprochen, die in den vorherigen Folgen keinen Platz fanden oder dort nur angerissen werden konnten (die Timecodes am Ende der Shownotes geben Euch einen Überblick). Sonst noch was? Ja: Hier findet Ihr das in der Folge besprochene Kurzskript zur Berufung, das auch Schriftsatzmuster enthält. Ein bisschen Wasser müssen wir aber in den Wein gießen: Christoph klingt in dieser remote aufgenommenen Folge aufgrund eines improvisierten Aufnahmesettings blecherner als gewohnt (redet aber - hoffentlich - kein Blech). Viel Spaß beim Hören! 


Kapitelmarken:


00:00 Einleitung


03:49 Zweckmäßigkeit allgemein / Berufungseinlegung, § 519 ZPO


10:04 Verschlechterungsverbot, § 528 ZPO


13:39 Allgemeines zur Berufungsbegründung, § 520 ZPO


16:49 Berufungsanträge, § 520 III 2 Nr. 1 ZPO


23:37 „Aufhebung und Zurückverweisung“, § 538 II ZPO


29:39 Nebenanträge und Antrag auf einstweilige Einstellung der Vollstreckung, §§ 719, 707 ZPO


36:25 Antrag auf Vollstreckbarerklärung des unangefochtenen Teils, § 537 ZPO


40:43 Bezeichnung der Parteirollen


43:23 Anträge des Berufungsbeklagten


45:20 Bezeichnung der Rechtsverletzung und deren Erheblichkeit, § 520 III 2 Nr. 2 ZPO


51:25 Bezeichnung Konkreter Anhaltspunkte, die Richtigkeits-/Vollständigkeitszweifel begründen, § 520 III 2 Nr. 3 ZPO


53:51 Bezeichnung von Noven und deren Zulassungsgründe, § 520 III 2 Nr. 4 ZPO


55:05 Praktischer Aufgabenteil: Berufungsbegründung


59:16 PKH und Berufung


01:03:55 Klageänderung, Aufrechnung, Widerklage, § 533 ZPO


01:08:53 Tatbestandsberichtigungsantrag


01:11:35 Anschlussberufung, § 524 ZPO


01:19:57 Praktischer Aufgabenteil: Berufungserwiderung und Anschlussberufung


01:23:40 Fazit


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Wie heißt es gleich so schön zum Bereicherungsrecht?-"Im Dreipersonenverhältnis verbietet sich jede schematische Betrachtungsweise.“ Anders bei der Einziehungsklage, wo die schematische Betrachtungsweise nicht nur erlaubt, sondern geboten ist! Anna Henrichs und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leitende, sorgen mit ihrer zweiten Folge zum Recht der Forderungspfändung, dass Ihr im Bermuda-Dreieck zwischen Zwangsvollstreckungsgläubiger, Zwangsvollstreckungsschuldner und Drittschuldner nicht die Orientierung verliert, sondern am Ende nachvollziehen könnt, weshalb die Einziehungsklage für das LJPA so - nun ja - anziehend ist, gehen doch hier Zwangsvollstreckungsrecht (Wirksamkeit des PfÜB!), allgemeines Zivilprozessrecht (Prozessführungsbefugnis, Streitverkündung!) und allgemeines Schuldrecht (der ganze Rest!) eine glückliche Verbindung ein. Und apropos glücklich: Viel Spaß beim Hören!


Kapitelmarken:


00:00 Begrüßung


03:30 Die Konstellation der Einziehungsklage


10:42 Statthaftigkeit: Normale Leistungsklage


12:06 Zuständigkeit


15:40 Prozessführungsbefugnis


19:16 Rechtschutzbedürfnis


25:49 Muss der Gläubiger dem Schuldner den Streit verkünden nach § 841 ZPO?


28:12 Besonderheiten im Urteil, wenn der Streit verkündet wird


30:44 Begründetheit: Obersatz


32:34 Die Einziehungsberechtigung


42:53 Das Bestehen der Forderung


47:50 Eigene Einwendungen des Drittschuldners gegen den Gläubiger


51:09 Schutzvorschriften und Einwendungen des Drittschuldners im Verhältnis zum Schuldner nach §§ 404 ff BGB


01:04:41 Schutzvorschrift § 836 ZPO


01:07:00 Einwendungen gegen die titulierte Forderung?


01:09:15 Schadensersatzklage nach § 840 Abs. 2 S. 2 ZPO


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Wie formuliert gleich § 883 Abs. 1 ZPO in prosaischer Schlichtheit? „Hat der Schuldner eine bewegliche Sache oder eine Menge beweglicher Sachen herauszugeben, so sind sie von dem Gerichtsvollzieher ihm wegzunehmen und dem Gläubiger zu übergeben.“ Das versteht jeder. Aber: Wie funktioniert das eigentlich, wenn es nicht um bewegliche Sachen, sondern um Forderungen geht? Die sind zwar - in der Diktion der ZPO - immerhin auch „beweglich“ nämlich „bewegliches Vermögen“. Aber: Wie nimmt man eine Forderung weg? Und wer tut das? Antworten hierauf findet man in den §§ 828 ff. ZPO, die weit weniger verständlich sind als § 883 Abs. 1 ZPO. Wie gut, dass Anna Henrichs und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leitende, sich in Fortsetzung unserer Reihe zum Zwangsvollstreckungsrecht dem „PfÜB“ widmen, dem Pfändung- und Überweisungsbeschluss. Dessen Voraussetzungen und Wirkungen werden von den beiden liebevoll seziert und in das beliebte Schema „Römisch I. bis V.“ (RefPod-Folge # 49!) eingepasst. Zugleich wird so der Boden bereitet für die Einziehungsklage, in der vieles von dem in dieser Folge Besprochene gerade NICHT geprüft wird. Und nicht vergessen: „A" kommt vor „I“! Hä? Viel Spaß beim Hören!


Kapitelmarken:


00:00 Begrüßung und Einleitung


01:50 Prüfungsschema I-V


05:40 Konstellation Gläubiger - Schuldner - Drittschuldner


13:30 Funktionelle Zuständigkeit des Vollstreckungsgerichts, § 828 Abs. 1 ZPO


17:35 Antrag auf Erlass des PfÜB


25:25 Zug-um-Zug Verurteilung, § 765


28:22 örtliche Zuständigkeit , § 828 Abs. 2 ZPO


30:20 Arrestatorium und Inhibitorium, § 829 Abs. 1 ZPO


37:34 Zustellung an den Drittschuldner ist Wirksamkeitsvoraussetzung, § 829 Abs. 3


39:41 Unpfändbare Forderungen, § 811 ZPO


42:30 Abtretungsverbot = Unpfändbarkeit? § 851 ZPO


49:38 Anhörung des Schuldners? Nein, § 834 ZPO


51:44 Wirkungen der Pfändung


56:32 Auskunftspflicht des Drittschuldners nach § 840 ZPO


01:01:29 Der Überweisungsbeschluss


01:04:18 Wirkungen der Überweisung


01:15:10 Rechtsbehelfe gegen den PfÜB


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Berufungsrecht die Zweite! Nach ihrem Einstieg in der vergangenen Woche werfen sich Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, nun mitten hinein ins Getümmel der Begründetheitsprüfung und stoßen dort auf DIE beiden zentralen Normen des Berufungsrechts - § 529 Abs. 1 ZPO und § 531 Abs. 2 ZPO, die von den beiden liebevoll seziert und in den Klausurkontext eingeordnet werden. Was ist der Unterschied zwischen tatbestandlichen Feststellungen und solchen nach § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO? Wann sind die ersteren bindend und wann die letzteren? Wann darf ich in der Berufungsinstanz neu vortragen und wie war das gleich mit der erstmaligen Ausübung von Gestaltungsrechten? Wir sind uns sicher: Diese Folge weckt keine „Vollständigkeits- und Richtigkeitszweifel“ (§ 529 Abs. 1 Nr. 1 Hs. 1 ZPO!), sondern verschafft Euch einen mehr als profunden Eindruck über das Herzstück einer Berufungsklausur.


Das Zusatzmaterial (Schemata, Beispiele, Schriftsätze) zur Berufungsreihe, das wir anlässlich dieser Folge mit weiteren Beispielen ausgebaut haben, findet ihr hier.


Es folgt noch eine finale Folge 3, aber erst einmal: Viel Spaß beim Hören!


Kapitelmarken:


00:00 Einleitung


01:56 Obersatz und Schema


05:22 Verfahrensfehler


09:57 Zulässigkeit der Klage


13:42 Begründetheit der Klage


16:33 Beweiskraft des Tatbestandes, § 314 ZPO


20:55 Grds. Bindung an erstinstanzliche Feststellungen, § 529 I Nr. 1 1. Hs. ZPO


27:01 Ausnahmsweise keine Bindung bei Vollständigkeits-/Richtigkeitszweifeln, § 529 I Nr. 1 2. Hs. ZPO


36:00 Verfahrensfehler bei Tatsachenfeststellung


45:00 Verstoß gegen § 286 ZPO


50:38 Tatbestandsberichtigungsantrag, § 320 ZPO


59:30 Novenrecht, § 531 ZPO


01:16:43 Unstreitiger Vortrag


01:25:32 Die 4 Berufungstöpfe!


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