RefPod

RefPod ist in der Sommerpause. Die nächste reguläre Folge wird am 01.09.2026 erscheinen :) Vorher wird es noch eine Bonus-Folge geben - seid gespannt!


Welche RefPod-Folgen wünschst du dir nach der Sommerpause? Lass' es uns wissen!


Unseren Folgen-Guide findest du auf unserer Homepage: http://www.refpod.de


Hier erreichst du uns bei Instagram: http://www.instagram.com/ref.pod/


Und per E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com


Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

„No comment“ - „Kein Kommentar“! Als Standardantwort auf unangenehme Fragen ist diese Wendung seit den 1950er Jahren dokumentiert. Das Wort „Kniff“ im Sinne von „Kunstgriff“ oder „Trick“ ist bereits seit dem 18. Jahrhundert gebräuchlich und das Wort „(Life-)Hack“ seit den frühen 2000ern. Was all dies mit unserer neuen RefPod-Folge zu tun hat? Nun: Auch die Examensklausuren im 2. Staatsexamen stellen unangenehme Fragen, doch hier sollte man nicht mit „Kein Kommentar“ antworten, sondern den Kommentar regelrecht umarmen und die "Kommentar-Kniffe“ oder „Kommentar-Hacks“ nutzen! Denn bei Kommentaren handelt sich um mächtige Datenbanken, die - richtig verwendet - das Gedächtnis massiv entlasten, einen auf die richtige Spur bringen können und die bei den sog. „Kommentar-Klausuren“ regelrecht unabdingbar sind. In dieser Folge besprechen Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, welche verblüffenden Erkenntnisse die zugelassenen Standardkommentare enthalten und wie man sie richtig und gewinnbringend nutzt.


Die in der Folge angesprochene Liste nützlicher Kommentarstellen findet ihr hier.


Und die RedPod-Folge #6.5 („Soll ich Fundstellen aus dem Kommentar zitieren?“) hier.


Außerdem freuen wir uns über Eure Mithilfe: Habt Ihr auch hilfreiche oder auch nur erstaunliche Kommentarstellen gefunden? Schickt Sie uns gerne, wir planen die Aufstellung einer eigenen RefPod-Liste, die unsere Material-Sektion (die findet ihr übrigens hier) zieren soll. Übrigens: Die etwas kippelige Tonqualität gerade auf der Seite von Christoph bitten wir zu entschuldigen; die Geschichte der Produktion dieser Folge wäre fast eine eigene Folge wert… Und zu guter Letzt: Die von Christian angesprochene BGH-Entscheidung zur unberechtigten Untervermietung findet ihr hier. Viel Spaß beim Hören!


Kapitelmarken:


00:00 Einleitung


02:18 Christians Fail (Fundstelle Inkassokosten bei Abschleppfällen)


05:09 Unser „erstes Mal“ mit den Kommentaren


08:37 Erlaubnistatbestandsirrtum, 812 im Mehrpersonenverhältnis und 4-Stufen-Modell gemeinsam?


15:20 StaatshaftungsR im Grüneberg


18:23 Kommentar-Klausuren und Stichwortverzeichnis


20:44 Argumentationsmaterial aus dem Kommentar


22:53 Standarddefinitionen sollten sitzen


23:36 Kniffe in Kautelarklausuren


25:23 Prozessuale Schätze / Anscheinsbeweis im Straßenverkehr


27:48 Der Mietrechtskniff


35:29 Der Revisionskniff


37:09 Der Konkurrenzkniff


38:15 Zeitliche Obergrenze für Kommentarnutzung


38:59 Minderheitsansichten in Kommentaren


41:30 Baurechtlicher Nachbarschutz


42:47 Minderheitsansichten im Thomas/Putzo


43:52 Lieblingsfundstellen im Grüneberg


48:24 Lieblingsfundstellen im Thomas/Putzo


51:24 Lieblingsfundstellen im Schmitt/Köhler


54:16 Lieblingsfundstellen im Fischer


56:08 Lieblingsfundstellen im Kopp/Schenke


58:08 Lieblingsfundstellen im Kopp/Ramsauer


01:00:57 Macht mit!


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LIES du ESEL! Was wie ein beleidigender Imperativ klingt, ist mal wieder echter RefPod-Service, denn hinter den beiden Begriffen verbergen sich gleich zwei Memorierungshilfen für die Voraussetzungen des Vertrags mit Schutzwirkung zu Gunsten Dritter (VSzD), die Ihr in dieser Folge kennenlernen werdet. "Moment mal!“, werden nun einige von Euch aufbegehren, „War uns nicht die zweite Folge zu den Abschleppfällen versprochen?“ Doch, doch - das war sie. Und hier ist sie. Aber einmal mehr entpuppen sich die Abschleppfälle als Parforceritt durch wesentliche Materien des BGB: Von berechtigter und unberechtigter GoA, über das EBV bis hin zum Bereicherungsrecht, in dieser Folge sogar im Dreipersonenverhältnis. Und wo es einen Dritten gibt, da darf natürlich weder der VSzD noch die Drittschadensliquidation fehlen. Wem das alles dann doch viel zu tief ins Zivilrecht geht, der darf sich über einen öffentlich-rechtlichen Exkurs nebst Rechtswegfragen freuen. Der Abschleppfall als juristisches Weltenei! Liebevoll ausgebrütet wird es auch in dieser zweiten Folge von Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leitende.  Zugleich wird der in der ersten Folge begonnene Quiz feierlich aufgelöst. Und die letzte Frage richtet sich an Euch: Wie hat Euch dieses neue materiell-rechtliche Format gefallen? Schreibt uns gerne über unsere üblichen Kanäle. Und nun: Viel Spaß beim Hören!


Besprochene Entscheidungen:


BGH, Urteil vom 18. Dezember 2019 – XII ZR 13/19 –


BGH, Urteil vom 21. Juni 2012 – III ZR 275/11 –


BGH, Urteil vom 2. November 1988 – IVb ZR 102/87 –, BGHZ 105, 365-373


BGH, Urteil vom 15. Oktober 1969 – I ZR 3/68 –, BGHZ 52, 393-400


BGH, Urteil vom 19. Dezember 2025 – V ZR 44/25 –


BGH, Urteil vom 11. März 2016 – V ZR 102/15 –


BGH, Urteil vom 18. Dezember 2015 – V ZR 160/14 –


BGH, Urteil vom 21. September 2012 – V ZR 230/11 –


BGH, Urteil vom 6. Juli 2012 – V ZR 268/11 –


BGH, Urteil vom 5. Juni 2009 – V ZR 144/08 –, BGHZ 181, 233-242


Kapitelmarken:


00:00 Begrüßung


02:50 Wiederholung der noch offenen Quizfragen


04:35 Wo prüfe ich, welche Kosten ersetzt verlangt werden können?


07:21 Welche Kosten können ersetzt werden?


08:44 Kosten der Halterabfrage


15:30 Standkosten


25:07 Kosten der Parkraumüberwachung


28:48 Inkassokosten


35:43 Vertragsstrafen


44:34 Anspruch des Halters auf Rückzahlung der Abschleppkosten


56:09 Parkplatzberechtigter tritt seinen Anspruch ab - und jetzt?


01:02:01 Welche Ansprüche hat der Halter, wenn sein Fahrzeug beim Abschleppvorgang beschädigt wird?


01:25:59 Wie wäre es, wenn der Abschleppunternehmer im Auftrag der Polizei handelt?


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Manchmal, ja manchmal da hat einen das Zivilrecht so richtig am Haken! Da löst man die Bremsen, da lässt man sich mitziehen, da wird man nur zu gerne in Verwahrung genommen. Ihr ahnt es schon: In dieser Folge geht es um die allseits beliebten Abschleppfälle, hier in der Geschmacksrichtung „Zivilrecht“ (für die öffentlich-rechtlichen Abschleppfälle geht es bitte hier entlang). Zugleich feiert mit dieser Folge unsere Reihe zum materiellen Recht (die Folgen Materielles ZivilR 1 und 2 gibt es hier) ein Comeback - und zwar eingekleidet in eine neue Formatidee: Nur einer - in diesem Fall: Christian Walz - weiß, worum es in der Folge gehen wird und hat das Thema vorbereitet, sein Gegenüber - in diesem Fall: Anna Henrichs - stolpert ahnungslos in die Aufnahme und wird zu Beginn auch noch mit knifflige Quizfragen malträtiert (die im Verlauf der Folge natürlich aufgelöst werden). Mitraten erwünscht! Auf diese Weise erarbeiten sich die beiden das Themenfeld der zivilrechtlichen Abschleppfälle von den absoluten Grundlagen bis hin zu nerdigen Detailfragen. Und weil es sich bei den Abschleppfällen um eine echte Querschnittsmaterie handelt, lernt man wie Nebenbei noch allerhand um Besitzrecht, GoA und Deliktsrecht. Lasst uns unbedingt wissen, wie Euch diese neu-alte Formatidee gefällt. Nächste Woche erscheint Folge 2 - viel Spaß beim Hören!


Besprochene Entscheidungen:


BGH, Urteil vom 19. Dezember 2025 – V ZR 44/25 –


BGH, Urteil vom 11. März 2016 – V ZR 102/15 –


BGH, Urteil vom 18. Dezember 2015 – V ZR 160/14 –


BGH, Urteil vom 21. September 2012 – V ZR 230/11 –


BGH, Urteil vom 6. Juli 2012 – V ZR 268/11 –


BGH, Urteil vom 5. Juni 2009 – V ZR 144/08 –, BGHZ 181, 233-242


Kapitelmarken:


00:00 Einleitung


06:49 Die sechs Quiz-Fragen


17:19 Grundfall


18:54 Possessorische Besitzschutzansprüche


23:39 Besitzstörung, teilweise Besitzentziehung (Auflösung Frage 1) und Selbsthilferechte


28:23 Wer ist Störer?


29:23 Anspruch aus § 1004 BGB


31:05 Anspruch aus § 823 I BGB und §§ 823 II, 858 BGB


34:34 Unterlassungsansprüche und Unterlassungserklärungen


46:56 Abwandlung 1


48:13 Vertragsschluss


49:12 Verbotene Eigenmacht nach Mietvertragsende? (Auflösung Frage 2)


58:32 Abwandlung 2


01:00:15 Vertragliche Ansprüche, culpa post contractum finitum


01:03:04 Normzweck und Systematik der GoA, §§ 677 ff. BGB


01:10:19 Voraussetzungen der berechtigten GoA und „Fremdheit“ des Geschäfts


01:20:23 Fremdgeschäftsführungswille (Auflösung Frage 4)


01:27:47 „Berechtigung“ der GoA, § 683 BGB


01:38:15 Deliktsrechtliche Ansprüche, § 823 I BGB und § 823 II BGB iVm. § 858 BGB


01:42:10 Wann GoA, wann Deliktsrecht? (Auflösung Frage 3)


01:45:53 Fazit


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