Wenn Teilhabe zur Verhandlungsmasse wird – Sozialabbau auf Kosten von Inklusion

 


Am 1. Mai 2026 blickt Sascha Lang gemeinsam mit Ottmar Miles-Paul
von den kobinet-nachrichten auf den Monat April zurück.
 Im Mittelpunkt steht die Frage, was passiert, wenn Teilhabe
zur Verhandlungsmasse wird.
 Ein geleaktes Papier aus dem Umfeld des Kanzleramts sorgt
für große Unruhe in der Behindertenpolitik.
 Diskutiert werden mögliche Kürzungen bei
Eingliederungshilfe, Schulassistenz und persönlicher
Assistenz.
 Auch das Wunsch- und Wahlrecht von Menschen mit Behinderung
steht unter Druck.
 Sascha und Ottmar ordnen ein, warum solche Vorschläge
massive Folgen für Selbstbestimmung und Inklusion hätten.
 Ein weiteres Thema ist das geplante
Behindertengleichstellungsgesetz und die Kritik an zu schwachen
Regelungen zur Barrierefreiheit.
 Dabei wird deutlich: Menschenrechte dürfen nicht von
Haushaltslagen abhängig gemacht werden.
 Die Episode beleuchtet auch die Protesttage rund um den 5.
Mai.
 Sascha ruft dazu auf, Petitionen zu unterschreiben und die
eigene Stimme zu erheben.
 Ottmar berichtet von wachsendem Protest in sozialen Medien,
Verbänden und der Behindertenbewegung.
 Auch die Rolle der Politik, der Bundestagsfraktionen und
der Medien wird kritisch betrachtet.
 Neben den schwierigen Themen gibt es auch positive
Nachrichten.
 Dazu gehören neue E-Scooter-Regeln in Kassel und
ermutigende Beispiele persönlicher Zukunftsplanung.
 Auch internationale Entwicklungen, etwa ein blinder Sozial-
und Familienminister in Ungarn, geben Hoffnung.
 Der Monatsrückblick zeigt: Inklusion ist kein Randthema,
sondern eine Frage der Demokratie.
 Die zentrale Botschaft lautet: Teilhabe ist kein Luxus –
sie ist ein Menschenrecht.
 Menschenrechte sind nicht verhandelbar.


Die News gibt es zum nachlesen auf:


www.kobinet-nachrichten.org


Hier geht es zu den derzeit laufenden Petitionen:


 


wenn es um die Petition von René Schar zur Barrierefreiheit
geht, 


 


"Kein Freifahrtschein für Barrieren! BGG-Reform schützt
Diskriminierer", so lautet der Titel einer Petition zur Reform
des Behindertengleichstellungsgesetz, die bereits von über 70.000
Menschen unterstützt wird. Sie zielt darauf ab, dass Unternehmen
zu Maßnahmen und angemessenen Vorkehrungen zur Herstellung von
Barrierefreiheit ihrer Dienstleistungen und Produkte verpflichtet
werden. Im Gesetzentwurf der Bundesregierung sollen Unternehmen
von solchen Maßnahmen ausgenommen werden.


 


Das geht gar nicht: 


 


Link zur Petition: 


 


https://innn.it/bgg


 


 


 


 


 


Zur Petition gegen Leistungskürzungen in der Eingliederungshilfe


 


 


 


"Keine Kürzungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit
Behinderung", so lautet der Titel einer Petition, die direkt auf
der Petitionsplattform des Deutschen Bundestages eingestellt
wurde und noch bis zum 25. Mai unterstützt werden kann. Über
65.000 Menschen unterstützen bereits die von der
Bundesvereinigung Lebenshilfe mit Unterstützung eines breiten
Bündnisses von Verbänden initiiert Petition gegen
Leistungskürzungen in der Eingliederungshilfe. 


 


 


 


Link:


 


https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_02/_27/Petition_195716.nc.html


 


 


 


Links zum IGEL Podcast


 


Podcast „IGEL – Inklusion Ganz Einfach Leben“


 


https://igel-inklusion-ganz-einfach-leben.letscast.fm/


 


 


 


Webseite: www.inklusator.com
 


 


 


 


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