#57 Ende der Anonymität im Internet? / Sind Regale Kunst? / 18 Punkte, notfalls per Klage – Hype um Juranoten

In 57 des LTO-Podcasts “Die Rechtslage” begrüßen Sie und Euch
Annelie Kaufmann und Markus Sehl mit folgenden Themen:
 
 Vorratsdaten und digitaler Gewaltschutz - Ist es
mit der Anonymität im Internet vorbei?


Die Bundesregierung stellt ein Gesetz gegen digitale Gewalt vor
und kurz darauf auch einen Kompromiss zur umstrittenen
Vorratsdatenspeicherung. Wird das Netz jetzt sicherer? Lassen
sich Täter leichter identifizieren? Und was ist mit der
Meinungsfreiheit? Wir stellen das neue Verfahren vor und
erklären, wie man sich künftig gegen unbefugte Bilder, Deepfakes
und Beleidigungen wehren kann, wann der Auskunftsanspruch ins
Leere geht und warum es keine einfache Button-Lösung
ist. 

Sind Regale Kunst? Warum die USM-Designermöbel den BGH
beschäftigen


Glänzende Rohre, Raumgitterstruktur, Kugelverbindung, schon klar,
dass es nicht einfach um ein Regal geht. Ein USM Haller Sideboard
steht im MoMa in New York, aber das bedeutet noch lange nicht,
dass es auch urheberrechtlich Kunst ist. Was ist freie, kreative
Entscheidung und was ist technische Funktion? Damit beschäftigen
sich vom OLG über den BGH zum EuGH und wieder zurück die
Gerichte, ohne dass sie abschließend geklärt wäre. Jedenfalls
nicht für die Regale.



Jetzt wollen alle 18 Punkte, notfalls per Klage – der
Hype um Juranoten


Wahrscheinlich weiß keiner mehr so richtig, warum auf allen
Kanälen Ron Straßburgs 18-Punkte-Klausur gehypt wird. Wir wissen:
er ist nicht der einzige, aber eine Ausnahme sind 18 Punkte
schon. Wir besprechen, warum Jurastudierende sich wirklich Sorgen
um die Noten machen, 9 Punkte wieder wichtiger geworden sind und
manche sogar bei Traumnoten versuchen, noch mehr rauszuholen.
Eine Klage, weil neun Punkte zu wenig sind? Ein
Verbesserungsversuch für 650 Euro? Es ist Wahnsinn, aber unser
Experte für alle Themen rund um Studium und Referendariat Marcel
Schneider, kann das erklären. 

 Links:


Hubig-Entwurf: Vorratsdatenspeicherung gegen 'digitale Gewalt'


 BMJV - Gesetzgebung - Gesetz zur Stärkung des
zivilrechtlichen und strafrechtlichen Schutzes vor digitaler
Gewalt 


 


BGH zu USM Haller: Designklassiker oder nur funktionale Möbel?


Streit um USM-Regale vor dem Bundesgerichtshof


Birkenstock: Warum der Kunstbegriff des BGH zu eng ist


Hat USM Haller das Design seiner ikonischen Möbel nur nachgeahmt?
- DER SPIEGEL 





Jurastudent verklagt Prüfungsamt: Neun Punkte waren nicht genug


Jura-Examen: Bayern schafft kostenlosen Verbesserungsversuch ab


Prüfer vergibt 18 Punkte: 'Ist das ein
Schreibfehler?' 

Kritik, Anregungen oder Themenvorschläge wie immer an:
rechtslage@lto.de 

Musik:
Eminem, The Real Slim Shady, Komposition und Text: Marshall
Mathers, Andre R. Young, Mike Elizondo, Tom Coster, 2000
Aftermath Entertainment/Interscope Records, 
Samy Deluxe, Der Beste, Komposition: Kaspar Wiens, Text: Samy
Sorge, Das Bo,  2001 EMI Music Germany GmbH & Co
KG