Gabor Györi: Orbans historische Niederlage

Das war eine Feier der Demokratie, sagt der ungarische Politologe
Gabor Györi. Aber nur mit einer Wahl sei die Demokratie noch nicht
gerettet, es brauche jetzt strukturelle und verfassungsrechtliche
Veränderungen. Viktor Orban hat die Wahlen verloren und dem
siegreichen Peter Magyar gratuliert. Peter Magyar von der
Oppositionspartei Tisza verdrängt nach 16 Jahren Viktor Orban aus
der ungarischen Regierung. Tisza kommt auf die wichtige
Zweidrittelmehrheit. Mit der parlamentarischen Zweidrittelmehrheit
könnte Magyar Reformen durchführen, die Verfassungsänderungen
erfordern, sowie Amtsträger austauschen. Ohne diese Möglichkeit
könnte etwa das Verfassungsgericht Reformvorhaben der künftigen
Tisza-Regierung blockieren. Der ungarische Politologe Gabor Györi
arbeitet für die Denkfabrik Policy Solutions und ist zu Gast bei
David Karasek.