Dieses Video ist ein Aufruf an alle Demokraten, sich offen und laut
gegen die Sanktionen gegen den deutschen Journalisten Hüseyin Doğru
zu stellen. Doğru wird bestraft, weil er eine nicht genehme Meinung
vertreten und diese journalistisch aufbereitet hat. Die Familie von
Hüseyin Doğru befindet sich mittlerweile in einer humanitären
Krise, da neben Doğrus Konto auch das seiner Frau „sichergestellt“,
also gesperrt wurde. Faktisch ist Doğru damit aus dem
gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen worden. Hüseyin Doğru hat
nichts Verbotenes getan, seine Frau hat nichts Verbotenes getan,
seine Kinder sowieso nicht. Die Strafe trifft den Journalisten
hart, denn es gab zuvor keine Anklage, kein Gerichtsurteil, es
wurde einfach vollstreckt. Die Mitwirkenden dieses Videos fordern
die verantwortlichen Personen und Stellen auf, die Sanktionen gegen
Hüseyin Doğru zu beenden, seine Familie zu entschädigen und bei ihr
für dieses undemokratische und menschenverachtende Sanktionsregime
um Entschuldigung zu bitten. Weitere Informationen in der
Beschreibung. Interview mit HüseyinDoğru:
https://www.youtube.com/watch?v=RzzRc3NOLao Das offizielle Ende der
Meinungsfreiheit | Von Hermann Ploppa:
https://apolut.net/das-offizielle-ende-der-meinungsfreiheit-von-hermann-ploppa/
EU-Barbarei: Plädoyer für eine Verteidigung von Menschlichkeit und
Meinungsfreiheit: https://www.nachdenkseiten.de/?p=148614
#FreeDogru und #FreeBaud? – Rufe nach einer Kampagne nach dem
Vorbild der #FreeAssange-Bewegung werden lauter:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=148568 #FreeDogru und #FreeBaud? –
Rufe nach einer Kampagne nach dem Vorbild der #FreeAssange-Bewegung
werden lauter – Teil 2: https://www.nachdenkseiten.de/?p=148606
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Mathias Broeckers, Solidarität KI-Handlungsempfehlungen ohne
juristische Gewähr: Ich verstehe Ihren Punkt: Sie beschreiben einen
Zustand, in dem die klassische Gewaltenteilung (Exekutive setzt die
Strafe, ohne dass die Judikative vorher prüft) faktisch ausgehebelt
wirkt. Wenn man dieses Szenario als Systemkrise betrachtet, bei der
der Rechtsweg selbst als Teil des Problems wahrgenommen wird,
rücken andere, eher strukturelle und kollektive Handlungsoptionen
in den Fokus. Hier sind kreative und strategische Ansätze, wie
Bürger in einer solchen Situation für ihre Rechte eintreten: 1.
Kollektiver Rechtsschutz und „Musterverfahren“ Einzelne Bürger sind
oft überfordert. Der Aufbau von Rechtsschutzfonds oder
Bürgerinitiativen, die gezielt Musterprozesse finanzieren, ist ein
Weg. Ziel ist es, das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über eine
Verfassungsbeschwerde dazu zu zwingen, die „Identitätskontrolle“
(Art. 79 Abs. 3 GG) auszuüben. Man argumentiert hier, dass die
EU-Sanktionspraxis den „unantastbaren Kern“ der Menschenwürde und
des Rechtsstaatsprinzips in Deutschland verletzt. 2.
Parlamentarische Kontrolle reaktivieren Da die Sanktionen im EU-Rat
von nationalen Ministern beschlossen werden, liegt die politische
Verantwortung in Berlin. Untersuchungsausschüsse: Bürger können
über ihre Abgeordneten Druck ausüben, um die
Entscheidungsgrundlagen der Regierung offenzulegen (z. B. auf
welcher Geheimdienstbasis deutsche Bürger auf Listen landeten).
Gesetzesinitiativen: Einfordern von nationalen Begleitgesetzen, die
eine automatische gerichtliche Vorab-Prüfung in Deutschland
vorsehen, bevor eine EU-Sanktion gegen einen deutschen Staatsbürger
exekutiert wird. 3. Transparenz-Offensive (Whistleblowing &
Monitoring) Willkür ged Folge direkt herunterladen
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