US-Einreiseverbot für Europäer: Berechtigt oder Vorwand?
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vor 1 Tag
Wegen Vorwürfen der Zensur hat die US-Regierung jüngst Sanktionen
gegen fünf Europäer verhängt, die sich gegen Hass und Hetze im Netz
engagieren. Betroffen sind unter anderem die beiden Leiterinnen der
deutschen Beratungsstelle "HateAid", Anna-Lena von Hodenberg und
Josephine Ballon. "HateAid" setzt sich gegen digitale Gewalt und
für die Strafverfolgung von Hasskriminalität im Internet ein. Viele
Medien sehen darin einen Vorwand der US-Regierung, EU-Kommission
und Bundesregierung unter Druck zu setzen, die strengen
Digitalgesetze bei US-Tech-Unternehmen nicht anzuwenden. Der
"Kölner Stadt-Anzeiger" etwa hält die US-Vorwürfe für eine
"erbärmliche Verdrehung der Tatsachen". Die "Süddeutsche Zeitung"
kritisiert die europäische Reaktion auf das Einreiseverbot und
meint: Die EU sollte viel deutlichere Worte finden.
gegen fünf Europäer verhängt, die sich gegen Hass und Hetze im Netz
engagieren. Betroffen sind unter anderem die beiden Leiterinnen der
deutschen Beratungsstelle "HateAid", Anna-Lena von Hodenberg und
Josephine Ballon. "HateAid" setzt sich gegen digitale Gewalt und
für die Strafverfolgung von Hasskriminalität im Internet ein. Viele
Medien sehen darin einen Vorwand der US-Regierung, EU-Kommission
und Bundesregierung unter Druck zu setzen, die strengen
Digitalgesetze bei US-Tech-Unternehmen nicht anzuwenden. Der
"Kölner Stadt-Anzeiger" etwa hält die US-Vorwürfe für eine
"erbärmliche Verdrehung der Tatsachen". Die "Süddeutsche Zeitung"
kritisiert die europäische Reaktion auf das Einreiseverbot und
meint: Die EU sollte viel deutlichere Worte finden.
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