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US-Einreiseverbot für Europäer: Berechtigt oder Vorwand?

US-Einreiseverbot für Europäer: Berechtigt oder Vorwand?

Standpunkte vor 9 Monaten

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Wegen Vorwürfen der Zensur hat die US-Regierung jüngst Sanktionen
gegen fünf Europäer verhängt, die sich gegen Hass und Hetze im Netz
engagieren. Betroffen sind unter anderem die beiden Leiterinnen der
deutschen Beratungsstelle "HateAid", Anna-Lena von Hodenberg und
Josephine Ballon. "HateAid" setzt sich gegen digitale Gewalt und
für die Strafverfolgung von Hasskriminalität im Internet ein. Viele
Medien sehen darin einen Vorwand der US-Regierung, EU-Kommission
und Bundesregierung unter Druck zu setzen, die strengen
Digitalgesetze bei US-Tech-Unternehmen nicht anzuwenden. Der
"Kölner Stadt-Anzeiger" etwa hält die US-Vorwürfe für eine
"erbärmliche Verdrehung der Tatsachen". Die "Süddeutsche Zeitung"
kritisiert die europäische Reaktion auf das Einreiseverbot und
meint: Die EU sollte viel deutlichere Worte finden.