Transfer Pricing auf den Punkt - No Einkünfte Minderung, No Party

Im Podcast "Transfer Pricing auf den Punkt" diskutieren Prof. Dr.
Axel Nientimp und Andreas Riedl das BFH-Urteil vom 18. Dezember
2024 (1 R 45-22) zur Gewinnabgrenzung von Betriebsstätten gegenüber
dem Stammhaus im Rahmen des Authorised OECD Approach (AOA) und des
§ 1 AStG. Der BFH bestätigt, dass der § 1 AStG nur eine
Einkünftekorrekturvorschrift ist und keine eigenständige
Gewinnermittlungvorschrift darstellt. Entscheidend für eine
steuerliche Korrektur durch § 1 AStG ist der Nachweis einer
Einkünfteminderung durch nicht fremdübliche Verrechnungspreise. Im
besprochenen Fall einer deutschen Betriebsstätte eines ungarischen
Unternehmens wurde keine anzunehmende schuldrechtliche Beziehung
festgestellt, sodass keine Einkünfte Korrektur vorgenommen werden
kann („No Einkünfte Minderung, no Party“). Die Diskussion
verdeutlicht grundlegende Konstruktionsfehler des § 1 AStG und die
daraus resultierende Komplexität und Unsicherheit bei der
Betriebsstättengewinnermittlung.