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Compact-Verbot gekippt: Was sollte man daraus lernen?

Compact-Verbot gekippt: Was sollte man daraus lernen?

BR24 Medien vor 1 Jahr

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Im Juli 2024 verbietet Innenministerin Faeser das rechtsextreme
Magazin Compact. Knapp ein Jahr später hebt das
Bundesverwaltungsgericht dieses Verbot auf. Jubel in der
Compact-Redaktion und viele offene Fragen: War es von Anfang an
absehbar, dass der Verbotsversuch Compact helfen wird? Das Gericht
stellt fest, dass verfassungswidrige Inhalte "noch nicht prägend"
bei Compact seien, aber auch nicht "vereinzelte Ausreißer”. Wie
passt das zusammen? Und: Was sind alternative Möglichkeiten zu
einem Verbot von rechtsextremen und verfassungswidrigen Inhalten?
In BR24 Medien analysiert Linus Lüring die rechtlichen, politischen
und medialen Dimensionen dieser Entscheidung mit: Hanna Möllers,
Justiziarin beim Deutschen Journalistenverband (DJV): Sie erklärt,
warum der Verband das Urteil als "Bekräftigung der Pressefreiheit"
wertet und warum das eben keine Unterstützung für Compact ist.
David Begrich, Experte für rechte Medien bei der Arbeitsstelle
Rechtsextremismus beim Verein Miteinander e.V. in Magdeburg: Er
ordnet die publizistische Bedeutung von Compact ein und erklärt,
dass Gesellschaft und Politik nicht allein auf die Justiz setzen
dürfen, wenn es um rechtsextreme Medien geht.