Deutschland und die geopolitischen Konfliktherde
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vor 5 Monaten
Waffengang im Nahen Osten, der NATO-Gipfel und der
deutsche Staatshaushalt. – Am vergangenen Wochenende
haben die USA spektakulär in den Konflikt zwischen Israel und dem
Iran eingegriffen. Ist der nun ausgerufene Waffenstillstand
tragfähig? – Die Finanzmärkte haben auf den Konflikt bisher recht
gelassen reagiert. Warum ist das so? Und welche wirtschaftlichen
Folgen könnten sich auch bei uns bemerkbar machen? – Die
Entwicklungen im Nahen Osten haben sich geradezu überschlagen.
Was heißt dies für die Geopolitik? Haben Trump und Netanjahu die
Karten dort neu gemischt? Und sind auch Folgen für Russlands
Krieg gegen die Ukraine zu erwarten? – Auf dem NATO-Gipfel in Den
Haag haben sich die Mitgliedsstaaten gerade ein 5-Prozent-Ziel
gegeben, so wie Trump es Anfang des Jahres gefordert hatte. Genau
genommen sind es 3,5 % der jährlichen Wirtschaftsleistung für die
Verteidigung und zusätzlich 1,5 % für verteidigungsnahe
Infrastruktur, Zivilschutz und ähnliche Aufgaben. Kann Trump das
als Erfolg für sich verbuchen? Werden die NATO-Mitgliedsstaaten
diese Ausgabenziele erreichen? Und ist auch eine Finanzierung
durch Gemeinschaftsschulden der Europäischen Union möglich? –
Schließlich der deutsche Staatshaushalt: Am Dienstag hat das
Bundeskabinett den Entwurf für den Haushalt 2025 und die
mittelfristige Finanzplanung verabschiedet und an den Bundestag
weitergeleitet. Was darin hat überrascht? Lassen sich die
Ausgaben für Verteidigung und Infrastruktur überhaupt so schnell
hochfahren wie geplant? Und wann kommt das Geld in der Wirtschaft
an?
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