Trumps Klatsche vor Gericht

Die amerikanische Zollpolitik nach dem Urteil des
Obersten Gerichtshofs. – Am vergangenen Freitag hat der
Oberste Gerichtshof der USA einen Teil von Trumps Zollpolitik für
unrechtmäßig erklärt. Was genau haben die Richter gesagt? Und
welche Bedeutung hat dieses Urteil? – Innenpolitisch steht Trump
nach diesem Urteil geschwächt da. Welche Folgen ergeben sich für
Trump und für seine Gegenspieler auch in den eigenen Reihen über
die unmittelbare Frage der Zölle hinaus? – Kurz nach dem Urteil
hat Trump einen allgemeinen Zusatzzoll von 10 % auf nahezu alle
US-Einfuhren angekündigt. Am Sonntag hat er nachgelegt und
erklärt, er wolle nun einen allgemeinen Zoll von 15 % erheben.
Auf welcher Rechtsgrundlage bewegt er sich? Und was würde ein
Zoll von 15 % für die Handelspartner der USA bedeuten? – Der
Oberste Gerichtshof hat die Frage offengelassen, ob die
unrechtmäßig eingenommenen Zölle erstattet werden müssen. Das
müssen jetzt offenbar die unteren Instanzen der
US-Gerichtsbarkeit klären. Um wie viel Geld geht es? Und welche
Folgen könnte es haben, wenn der Staat diese Einnahmen
zurückzahlen müsste? – In Europa wurde das Urteil mit einer
gewissen Genugtuung aufgenommen. Was bedeutet das alles für die
deutsche und europäische Wirtschaft? Und wie sollte Europa auf
die neue Lage reagieren?