Ist unsere Justiz resilient? Wie die AfD versucht, den Rechtsstaat zu blockieren

Ist unsere Justiz resilient? Wie die AfD versucht, den Rechtsstaat zu blockieren

24 Minuten

Beschreibung

vor 5 Monaten
Am 19.12. vergangenen Jahres stimmte eine Zweidrittelmehrheit im
Bundestag für Grundgesetzänderungen, um unseren Rechtsstaat
resilienter zu machen. Denn zahlreiche Experten und Politiker sehen
ihn in Gefahr. Jetzt ist zumindest besser vorgebeugt gegen
Gefälligkeitsurteile, und die Wahl von Verfassungsrichterinnen und
-richtern wird durch den Bundesrat abgesichert. Die AfD kritisierte
das heftig. Denn die laut Bundesamt für Verfassungsschutz
rechtsextreme Partei möchte den freiheitlichen Rechtsstaat
unterwandern, um ihn in ihrem Sinn zu verändern. Mit Organklagen
sollen Gerichte lahmgelegt werden, in Thüringen versucht die AfD,
das Landesverfassungsgericht zu delegitimieren. Wolfram Schrag
klopft in seiner BR24 Reportage die Wehrhaftigkeit unserer Justiz
ab und fragt Experten, wie der freiheitliche Rechtstaat geschützt
werden kann.

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