Update: Memorandum statt Waffenruhe für die Ukraine

Update: Memorandum statt Waffenruhe für die Ukraine

Nach ihrem Telefonat kündigen Donald Trump und Wladimir Putin statt einer Waffenruhe ein Memorandum an. Fortschritt oder Worthülse? Und: der neue Pandemievertrag der WHO
11 Minuten

Beschreibung

vor 6 Monaten
Über zwei Stunden haben US-Präsident Donald Trump und
Russlands Staatschef Wladimir Putin telefoniert. Danach teilten
beide Seiten mit, das Gespräch sei "exzellent" und "nützlich"
verlaufen. Ein sofortiger Waffenstillstand, wie ihn die Ukraine und
westliche Staaten fordern, wurde jedoch nicht vereinbart.
Stattdessen schlugen Donald Trump und Wladimir Putin vor, ein
gemeinsames Memorandum auszuarbeiten, in dem Prinzipien für eine
mögliche Konfliktlösung festgehalten werden sollen. Die Umsetzung
soll in direkten Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine
erfolgen. Eine konkrete Waffenruhe ist darin nicht fest
verankert, sondern lediglich ein Teil umfassender und
langwieriger Friedensverhandlungen. Michael Thumann ist
außenpolitischer Korrespondent der ZEIT. Im Podcast ordnet er ein,
was von dem Memorandum zu erwarten ist und wie es mit den
Friedensverhandlungen weitergehen könnte.  Nach über drei
Jahren Verhandlungen hat die Weltgesundheitsversammlung
der WHO-Staaten einen Pandemievertrag verabschiedet. Das
Abkommen soll dazu beitragen, dass die Staaten bei künftigen
Gesundheitskrisen besser vorbereitet sind und enger
zusammenarbeiten. Der Vertrag gilt als politisches
Signal, bleibt inhaltlich aber umstritten. Viele Regelungen
sind vage oder beruhen auf Freiwilligkeit. Besonders kontrovers war
die Frage, wie ärmere Länder im Ernstfall Impfstoffe und
Medikamente erhalten sollen. Der Vertrag legt fest, dass Staaten,
die neue Erreger melden, im Gegenzug Impfstoffe bekommen sollen.
Dieses System, das unter dem Namen PABS bekannt ist, wurde jedoch
noch nicht vollständig ausgearbeitet. Bevor das Abkommen in Kraft
treten kann, müssen es mindestens 60 Mitgliedsstaaten ratifizieren.
Wann das geschieht und welche Punkte im Vertrag besonders wichtig
sind, erklärt Tom Kattwinkel, Redakteur im Gesundheitsressort
von ZEIT ONLINE. Außerdem im Update: Die politisch motivierte
Kriminalität in Deutschland ist im vergangenen Jahr um über 40
Prozent gestiegen. Gewalt und Hetze seien Ausdruck zunehmender
gesellschaftlicher Polarisierung, sagt
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).  Was noch?
Wie verwendet man das Semikolon?   Moderation und Produktion:
Jannis Carmesin Redaktion: Moses Fendel Mitarbeit: Celine Yasemin
Rolle Alle Folgen unseres Podcasts finden Sie hier. Fragen,
Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
  Weitere Links zur Folge:  Telefonat mit Wladimir Putin:
Trump lässt Putin gewähren Was jetzt? / Buch über Joe Biden: Hätte
Trump verhindert werden können? USA und Russland: Passt schon,
Wladimir Ukrainekrieg: Putin vermeidet konkrete Antwort zum
Vorschlag einer Waffenruhe Waffenruhe im Ukrainekrieg: Russland
kritisiert Ultimatum der Bundesregierung als "inakzeptabel"
Internationales Pandemieabkommen: So ringt die Welt um den
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den nächsten Ernstfall wert? Weltgesundheitsorganisation: WHO muss
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