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Polen vor der Wahl: Reform oder Rückschritt?

Polen vor der Wahl: Reform oder Rückschritt?

Was jetzt? vor 1 Jahr

Präsidentschaftswahl in Polen – droht das Ende des Demokratie-Comebacks? Und: Streit um neue Gaskraftwerke in Deutschland.

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Am Sonntag wählt Polen ein neues Staatsoberhaupt. Zwei Politiker
gelten als Favoriten: der Warschauer Oberbürgermeister Rafał
Trzaskowski vom liberalkonservativen Lager des Regierungschefs
Donald Tusk sowie der Historiker Karol Nawrocki von der
oppositionellen nationalkonservativen PiS. Acht Jahre lang hatte
zuvor die PiS-Partei mit absoluter Mehrheit regiert – das
Justizsystem geschwächt, Medien gleichgeschaltet und ganze Regionen
zu sogenannten LGBT-freien Zonen erklärt. Seit Oktober 2023 ist
Donald Tusk zurück an der Regierungsspitze, mit dem Versprechen,
das Land grundlegend zu reformieren. Doch ob ihm das gelingt, hängt
entscheidend vom Ausgang der Präsidentschaftswahl ab. Der
amtierende Präsident Andrzej Duda, ein PiS-Verbündeter, darf nicht
mehr antreten. Was diese Wahl für Polen und für Europa bedeutet,
erklärt Alexander Kauschanski, Politikredakteur bei ZEIT ONLINE. Er
beobachtet die Wahl und berichtet im Podcast, wer die
aussichtsreichsten Kandidaten sind und wie die Menschen in Polen
auf den Reformprozess von Tusk blicken. Die neue
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche will für Deutschlands
Energiesicherheit Dutzende neue Gastkraftwerke bauen lassen. Der
Neubau der Gaskraftwerke soll eine Versorgungsleistung von
insgesamt 20 Gigawatt sicherstellen. Doch der Plan ist nicht ganz
neu: Bereits ihr Vorgänger Robert Habeck hatte als
Bundeswirtschaftsminister ähnliche Vorhaben. Damals blockierte die
Union den Vorschlag im Bundestag – es bräuchte mehr Kraftwerke als
von dem Grünenpolitiker geplant. Jetzt steht der Ausbau wieder auf
der Agenda, aber er bleibt umstritten: Wie klimafreundlich können
Gaskraftwerke überhaupt sein? Und ist das wirklich der beste Weg,
um das Stromnetz stabil zu halten, oder gibt es andere Lösungen?
Antworten darauf hat Anja Stehle, Wirtschaftsredakteurin bei ZEIT
ONLINE. Und sonst so? Amtseinführung von Papst Leo XIV
Moderation und Produktion: Helena Schmidt Mitarbeit: Mathias Peer,
Konstantin Hadži-Vuković Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen
uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Wahl in
Polen: Wie repariert man eine kaputte Demokratie? Gaskraftwerke:
Vollgas für Deutschland Stromversorgung: Wirtschaftsministerin
Reiche dringt auf Neubau von Gaskraftwerken Ihre Meinung zu unseren
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