Die holprige Kanzlerwahl und das Programm der neuen Regierung

Die holprige Kanzlerwahl und das Programm der neuen Regierung

21 Minuten

Beschreibung

vor 6 Monaten

Ein Ausblick auf die deutsche Politik nach dem Antritt
der schwarz-roten Koalition. – Am Dienstag hat der
Bundestag Friedrich Merz erst im zweiten Anlauf zum Kanzler
gewählt. Was ist da passiert? Und wie sehr schwächt der holprige
Start seine Autorität als Kanzler? – Für den zweiten Wahlgang
ebenfalls noch am Dienstag musste der Bundestag mit
Zweidrittelmehrheit kurzfristig seine Geschäftsordnung ändern.
Auch AfD und Linkspartei stimmten dem zu. Inwieweit schafft das
einen Präzedenzfall? – Merz war lange in der Wirtschaft tätig.
Was zeichnet ihn aus? Und wie unterscheidet er sich von seinem
Vorgänger Olaf Scholz? – Die Riege der Minister hat einige
Überraschungen bereitgehalten, darunter auch Quereinsteiger. Was
wird von Katharina Reiche für das Ressort Wirtschaft und Energie
erwartet? Was vom neuen Minister für Digitalisierung und
Staatsmodernisierung, Karsten Wildberger? Und welche Vor- und
Nachteile hat ein politischer Quereinstieg in Berlin? – Sowohl
Merz für die Union als auch Lars Klingbeil für die SPD haben
viele Posten nicht mit altgedienten Politikern besetzt. Was
steckt dahinter? – Das Finanzministerium ist typischerweise das
zweite Machtzentrum einer Regierung nach dem Kanzleramt. Ist es
eine gute Nachricht, dass Klingbeil als Finanzminister selbst in
die Regierung Merz eingetreten ist? – Der Koalitionsvertrag ist
mit 144 Seiten recht lang. Worauf wird die neue Regierung
zunächst ihre Schwerpunkte legen? Was sind die größten Probleme
für die neue Koalition? Und woran könnte man in einem Jahr
messen, ob die neue Regierung erfolgreich gestartet ist oder
nicht?

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