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Bricht Deutschland sein Versprechen an afghanische Schutzsuchende?

Bricht Deutschland sein Versprechen an afghanische Schutzsuchende?

Was jetzt? vor 1 Jahr

Tausende Schutz suchende Afghanen warten derzeit auf die Einreise nach Deutschland. Wird die neue Bundesregierung ihnen die Erlaubnis erteilen? Und: Machtkampf beim BSW

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2.600 Afghanen mit Aufnahmezusage warten derzeit auf die Einreise
nach Deutschland. Ob sie tatsächlich einreisen können, soll erst
die nächste Bundesregierung entscheiden – in den nächsten zwei
Wochen seien keine Flüge mehr geplant, so das Auswärtige Amt. Die
Visaverfahren und Aufnahmeprüfungen sollen jedoch weiterlaufen. Die
neue Bundesregierung aus Union und SPD hat allerdings angekündigt,
das Programm einzustellen. Sie will einzelne Zusagen überprüfen und
gegebenenfalls zurückrufen. Das Aufnahmeprogramm für Schutz
suchende Afghanen wurde vor vier Jahren von der damaligen Groko
eingeführt. Warum die Regierung das Verfahren einstellen will und
was das für die wartenden Afghanen bedeutet, erklärt
Politikredakteur Tilman Steffen im Podcast. In Gera wählt das
Bündnis Sahra Wagenknecht heute den Thüringer Landesparteivorstand.
Am Tag vor der Wahl hat Parteichefin Sahra Wagenknecht selbst
Stellung zu den Kandidaten bezogen und dabei den Showdown eines
langen Machtkampfs eingeleitet: Seit der verlorenen Bundestagswahl
ist das Verhältnis zwischen Wagenknecht und der amtierenden
Thüringer BSW-Parteichefin Katja Wolf sehr angespannt. In einem
Brief an die Thüringer BSW-Mitglieder spricht Wagenknecht von einem
Vertrauensbruch zwischen der Bund- und Landesspitze. Stattdessen
wirbt sie für eine Neuaufstellung des Vorstands und unterstützt
dabei die Landtagsabgeordnete Anke Wirsing. Politikredakteurin Lisa
Caspari analysiert, warum Wolf plötzlich in Ungnade gefallen ist
und was die Wahl für die Partei bedeutet. Und sonst so?
Haustiere sind die besseren Ehepartner. Moderation und
Produktion: Erica Zingher Redaktion: Hannah Grünewald
Mitarbeit: Kai Schnier, Emma Graml Fragen, Kritik, Anregungen?
Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur
Folge: Afghanistan: Nächste Regierung soll über Afghanen mit
Aufnahmezusage entscheiden Afghanistan: Das Aufnahmeprogramm für
Afghanen steht vor dem Aus Personalquerelen beim BSW: Wagenknecht
macht Front gegen Thüringer BSW-Spitze BSW: Eine Partei vor der
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