Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. 45
Tage nach der Bundestagswahl am 23. Februar haben die
Parteivorsitzenden Friedrich Merz (CDU), Markus Söder (CSU), Saskia
Esken und Lars Klingbeil (beide SPD) am Nachmittag die Einigung
vorgestellt. Darin sind Ziele für Themen wie Migration, Arbeit,
innere Sicherheit und Außenpolitik festgelegt. Die Parteien
haben ebenfalls entschieden, wie die Ministerien verteilt werden.
Bereits vor der Pressekonferenz am Nachmittag gab es
Medienberichte, dass die CDU neben dem Kanzleramt für Friedrich
Merz sechs Ministerien besetzen kann, darunter das Auswärtige Amt
und das Wirtschaftsministerium. Innen-, Forschungs- und
Landwirtschaftsminister sollen aus der CSU kommen. Die SPD soll
sieben Ministerien, darunter das Finanz-, Verteidigungs- und
Justizministerium, bekommen. CDU und CSU hatten die Bundestagswahl
mit 22,6 Prozent gewonnen, die SPD kam auf 16,4 Prozent. Worauf
sich Union und SPD einigen konnten und was genau im
Koalitionsvertrag steht, erzählen Lisa Caspari und Ferdinand Otto,
Redakteure im Politikressort von ZEIT ONLINE. Wie erfolgreich der
Koalitionsvertrag letztlich umgesetzt wird, hängt auch davon ab,
wie zufrieden die Parteien mit dem Vertrag sind. Michael Schlieben,
politischer Korrespondent für ZEIT ONLINE, hat sich im Bundestag
umgehört und schildert im Podcast die Stimmungslage in den
Fraktionen. Außerdem im Update: Die EU-Kommission hat Gegenzölle
für die USA angekündigt: Ab dem 15. April sollen Sonderabgaben
zwischen 10 und 25 Prozent auf Importe aus den USA in Kraft treten.
Im Mai und Juni folgen dann weitere Gegenzölle. Was noch? Liebe
geht durch den Magen – einer Kuh? Moderation und Produktion:
Ole Pflüger Redaktion: Henrik Oerding Mitarbeit: Emma Graml Fragen,
Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
Weitere Links zur Folge: Liveblog zum Nachlesen: So
verliefen die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD
Koalitionsverhandlungen: Union und SPD einigen sich auf
Koalitionsvertrag Liveblog: Regierungsbildung: Union und SPD
stellen Koalitionsvertrag um 15 Uhr vor Handelsstreit: EU-Länder
beschließen erste Gegenzölle auf US-Importe Ihre Meinung zu unseren
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