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Update: Das Hindernis Realität

Update: Das Hindernis Realität

Was jetzt? vor 1 Jahr

Die Arbeitsgruppen von Union und SPD haben ihre Ergebnisse eingereicht. Was bleibt von den Wahlversprechen übrig? Und: Weitere Massenproteste gegen Erdoğan.

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Die Arbeitsgruppen von SPD und CDU reichen heute ihre Ergebnisse zu
den Koalitionsverhandlungen ein. Offene Streitpunkte sollen in den
nächsten Tagen von der sogenannten 19er-Runde besprochen werden.
Der CDU-Vorsitzende und voraussichtliche nächste Bundeskanzler
Friedrich Merz will die schwarz-rote Regierung eigentlich bis
spätestens Ostern bilden. Vertreter beider Parteien betonen jedoch,
dass Gründlichkeit vor Schnelligkeit geht. Mark Schieritz,
stellvertretender Ressortleiter im Politikressort der ZEIT, erklärt
im Podcast, warum die CDU viele ihrer Wahlversprechen
wahrscheinlich nicht einlösen kann. In der Türkei haben den fünften
Tag in Folge Hunderttausende gegen die Verfolgung von Istanbuls
Bürgermeister Ekrem İmamoğlu (CHP) protestiert. Er wurde unter
Korruptions- und Terrorvorwürfen festgenommen und seines Amtes
enthoben. Die CHP will ihn trotz seiner Inhaftierung als
Präsidentschaftskandidaten für 2028 aufstellen und wirft dem
türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan eine politisch
motivierte Verfolgung vor. Die Generalstaatsanwaltschaft München
hat fünf Klimaaktivisten und Klimaaktivistinnen der Letzten
Generation angeklagt. Ihnen wird vorgeworfen, eine kriminelle
Vereinigung gebildet zu haben. Im Fall einer Verurteilung drohen
bis zu fünf, in manchen Fällen sogar bis zu zehn Jahre Haft. Ein
Gericht entscheidet jetzt, ob es zu einem Prozess kommt. Was noch?
Roulette, Marienkäfer, Teufel – auf Namenssuche für die
schwarz-rote Koalition. Moderation und Produktion: Rita Lauter
Redaktion: Constanze Kainz und Jannis Carmesin Mitarbeit: Paulina
Kraft Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns
unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge:
Regierungsbildung: Erste Phase der schwarz-roten
Koalitionsverhandlungen endet Liveblog: Koalitionsverhandlungen
Koalitionsbildung: Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD
Türkei: Proteste nach Festnahme von İmamoğlu Klimaaktivismus:
Anklage gegen Mitglieder der früheren Letzten Generation Ihre
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