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Schnell, schneller, Sondierungspapier

Schnell, schneller, Sondierungspapier

Was jetzt? vor 1 Jahr

Im Eiltempo schließen die Union und SPD ihre Sondierungen ab. Zurückweisungen an den Grenzen, auf Wiedersehen Bürgergeld: Was steht noch drin? Und: schwere Kämpfe in Syrien

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12:25

Nach rund einer Woche intensiver Sondierungsgespräche haben die
Spitzen von CDU, CSU und SPD ein Sondierungspapier vorgestellt und
werden ihren Parteien nun empfehlen, Koalitionsverhandlungen
aufzunehmen. Einigungen wurden in den wichtigen Streitfragen
Migration, Finanzen und Arbeitsmarkt festgehalten. Besonders betont
wurde wie schon im Wahlkampf das Thema Migration. So soll etwa – in
Absprache mit europäischen Partnern – die Zurückweisung von
Asylsuchenden an den Grenzen kommen und der Familiennachzug
ausgesetzt werden. Tilman Steffen ist Politikredakteur. Im Podcast
erklärt er die wichtigsten Inhalte des Sondierungspapiers, was die
SPD im Gegenzug für ihre Zugeständnisse bei der Migrationspolitik
bekommen hat und warum die Grünen irgendwie doch dabei waren. Die
Koalitionsgespräche könnten bereits nächste Woche beginnen, mit dem
Ziel, bis Ostern eine Einigung zu erzielen. Drei Monate nach dem
Sturz von Baschar al-Assad wird Syrien erneut von schweren Kämpfen
erschüttert. Die meisten Auseinandersetzungen konzentrieren sich
auf die Küstenregion, die als Hochburg der Alawiten gilt. Auch der
gestürzte Präsident Baschar al-Assad gehörte der Minderheit der
Alawiten an. In Städten wie Dschabla und Latakia kam es zu schweren
Gefechten, auch Ausgangssperren wurden verhängt. Aktivisten
beschuldigen bewaffnete Anhänger der neuen Übergangsregierung der
Massaker, während die syrische Regierung behauptet, Unbekannte
hätten sich mit Uniformen als Regierungstruppen verkleidet, um
einen Bürgerkrieg zu provozieren. Übergangspräsident Ahmed
al-Scharaa reagierte mit einer Lobeshymne auf die Sicherheitskräfte
und rief zu einem sofortigen Waffenstillstand auf. Yassin
Musharbash, Redakteur für investigative Recherche, ordnet ein, was
gerade in Syrien passiert. Und sonst so? Was doppelte
Sprachnachrichten-Geschwindigkeit mit dem Gehirn macht. Moderation
und Produktion: Fabian Scheler Mitarbeit: Lisa Pausch,
Celine Yasemin Rolle Alle Folgen unseres Podcasts finden Sie hier.
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns
unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge
Koalitionsbildung: Spitzen von Union und SPD einigen sich auf
Koalitionsverhandlungen Koalitionsergebnis: Das reicht noch nicht
Koalitionsverhandlungen: Punkt für Merz Regierungsbildung: Wie
geht es jetzt weiter? Lars Klingbeil: Held seines eigenen
Drehbuchs Sturz von Baschar al-Assad: Das Volk im Zentrum der
Macht Syrien: Was wir über die mutmaßlichen Massaker in Syrien
wissen Syrien: Berichte über Massaker und heftige Kämpfe in
Syrien Ahmed al-Scharaa: Syriens Übergangspräsident kündigt
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