Hat J.D. Vance recht, ist die Meinungsfreiheit in Europa bedroht?

Der us-amerikanische Vizepräsident J. D. Vance hat auf der
diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz ein Thema
angesprochen, was für die meisten Teilnehmer und Beobachter sehr
überraschend war. Er sagte in seiner Rede folgende Sätze:





„Die Bedrohung, die mich in Bezug auf Europa jedoch am meisten
besorgt, ist nicht Russland, nicht China, nicht irgendein anderer
externer Akteur. Was mich besorgt, ist die Bedrohung von innen.“


 


Mit der Bedrohung von Innen meinte er die Einschränkung der
Meinungsfreiheit in Europa und damit auch in Deutschland, vor
allem aber die Regulierung der sozialen Netzwerke durch den EU
Digital Service Act (kurz DSA). 





Wir wollen diese massive Kritik zum Anlass nehmen und in der
heutigen Folge der Anwaltssprechstunde klären, wie es um die
Meinungsfreiheit bei uns bestellt ist und ob die Kritik
berechtigt ist.





Das sind unsere Themen:





Was gilt für die Meinungsfreiheit in den USA?


Wie sieht es in Deutschland aus?


Wo findet die Meinungsfreiheit jetzt ihre Grenze?


Was gilt jetzt für die Betreiber der sozialen Netzwerke? Werden
diese zu stark reguliert, wie J.D. Vance behauptet?


Wodurch ist die Meinungsfreiheit bei uns eher bedroht?


Was raten wir unseren Mandanten, wenn sie in der Öffentlichkeit
stehen? Sollen sie auch kontroverse Meinungen teilen oder besser
nicht?





Gesprächspartner: 


Norman Buse und Benjamin Grunst





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Musik:


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